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Liebe Bürger,
vor kurzem stand das Camp Lipa im Grenzgebiet zu Kroatien lichterloh in Flammen. „Schutzsuchende“ hatten die Unterkunft angezündet, nachdem die Internationale Organisation für Migration die Räumung des Lagers angeordnet hatte. Zuvor versäumten die Behörden, Lipa winterfest zu machen. Eine Verlegung der Migranten in eine alte Kaserne scheiterte an örtlichen Protesten der einheimischen Bevölkerung. Hunderte blieben bei Winterwetter ohne Obdach, bis die bosnische Armee neue Zelte aufbaute.
Wo die Arbeitsgemeinschaft „Pro Asyl“ der EU Totalversagen angesichts der Unterbringung einiger Migranten vorwirft, ist Obdachlosigkeit im Allgemeinen ein viel größeres Problem. Hierzu haben mein Kollege Guido Reil und ich eine Anfrage eingereicht, deren Ergebnis schlicht erschreckend ist: Jede Nacht müssen etwa 700.000 Menschen im Freien oder in Notunterkünften übernachten – gerade jetzt in der eisigen Kälte nahezu unvorstellbar. In vielen Mitgliedstaaten steigt die Zahl der Wohnsitzlosen seit zehn Jahren kontinuierlich an.
Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen stellt Obdachlosen materielle Basisunterstützung (z. B. Nahrungsmittel, Duschen) zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) werden Maßnahmen finanziert, die auf die Wiedereingliederung von Wohnsitzlosen in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft abzielen. Im Zeitraum 2014 – 2020 haben rund 320.000 Obdachlose Unterstützung aus dem ESF erhalten. Dies alles ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn die Migrationspolitik der EU und Deutschlands ist ursächlich dafür, dass die Ströme der Menschen, die hier keinerlei Perspektive haben, niemals abreißen.
Statt nur bei der Unterbringung von zündelnden Migranten rot zu sehen, muss die Einwanderung unter Qualitätskriterien nach Europa auf ein funktionales Level angehoben werden. Der Blick nach Großbritannien lohnt sich: Hier gibt es ab sofort ein Punkte System, welches nicht nur Grundkenntnisse der Sprache voraussetzt, sondern auch bestimmte grundlegende Fähigkeiten abfragt, damit die „Neubürger“ nicht im Sozialsystem oder gar auf der Straße enden. So dürfte sich die Obdachlosigkeit dort bald erheblich verringert haben.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
