Im September 2022 sperrte YouTube gleich zwei meiner Videos, in welchen ich über meine Arbeit im COVID Sonderausschuss berichtete. Als Begründung diente dem Videoportal hierbei lediglich die schwammige Bezugnahme auf eine eigene YouTube-Richtlinie über sogenannte „medizinische Fehlinformationen“, ohne dabei auch nur ansatzweise anzugeben, welche Informationen letztlich falsch gewesen sein sollten.
Es handelt sich bei beiden Sperrungen um Videoaufzeichnungen des EU-Parlamentes aus den öffentlichen Sitzungen des offiziellen „Sonderausschuss zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft“ – kurz: „COVI-Ausschuss“.
Meine Kollegen und ich wollten als vom Volke der jeweiligen Mitgliedsstaaten gewählte EU-Parlamentarier von den Vertretern des Pharmakonzerns AstraZeneca wissen, weshalb hunderte Millionen Menschen über die Wirksamkeit der „Impfung“ hinsichtlich Ansteckung und Übertragung belogen wurden. Wir wollten auch wissen, weshalb kaum getestete Stoffe ohne ausreichend valide Datengrundlage massenweise „verimpft“ wurden. Und wir wollten wissen, weshalb multinationale Konzerne wie etwa Pfizer, AstraZeneca, Moderna oder Sanofi Pasteur einerseits Milliardengewinne einstreichen, jedoch andererseits sämtliche Haftungen und Garantien auf die Regierungen und damit jeden einzelnen Bürger abwälzen können.
Zusammen mit den Löschungen drohte mir YouTube zugleich auch die dauerhafte Sperrung meines Abgeordneten-Accounts an, sollte noch einmal ein weiteres Video von mir „beanstandet“ werden. Spätestens damit war jetzt der Punkt erreicht, an dem ich mich endgültig dazu entschied, juristisch gegen diese offensichtliche Willkür vorzugehen. Ich lasse mir meinen Mund nicht verbieten – weder von "Lieschen Lumpenmüller" noch von YouTube oder deren Mutterkonzern Google.
Nach mehreren Anwaltsschreiben knickte YouTube schließlich ein und schaltete meine Videos wieder frei. Dies geschah jedoch völlig kommentarlos. Zudem kam YouTube meinen Aufforderungen bis heute nicht nach, eine Definition der sogenannten „medizinischen Fehlinformationen“ abzugeben sowie sich zu den Sperrungen detaillierter zu äußern.
Deshalb habe ich nun in meiner Heimatstadt Fulda eine Unterlassungs- und Feststellungsklage gegen YouTube beim zuständigen Landgericht eingereicht. Damit soll einerseits erreicht werden, dass sich derartige Sperrungen nicht wiederholen und andererseits festgestellt werden, dass die bisherigen Sperrungen rechtswidrig waren.
Ich will – auch im Sinne aller freiheitsliebenden Bürger – die Zensurmechanismen auf YouTube hinterfragen. Die grundlosen Sperrungen von Videos auf meinem Kanal – welche die höchstzweifelhaften Vorgänge rund um Big-Pharma und die Rolle der EU dokumentieren – werfen schwere, antidemokratische Bedenken auf.
Plattformen wie YouTube sollen im politischen Rahmen dazu dienen, dass sich Bürger ein Bild machen können, welche Partei und welche Politiker ihre Anliegen am besten vertreten. Eine Zensur dieser Art lässt mutmaßen, dass bestimmte Abläufe und Meinungen den Wählern schlicht unzugänglich gemacht werden sollen. Das ist Manipulation!
Als deutsche EU-Abgeordnete und engagierte Verfechterin von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Sinne der uneingeschränkten Volksherrschaft, sehe ich mich in der Pflicht, jeglicher Einflussnahme privater oder staatlicher Stellen auf die freie Meinungs- und Willensbildung entschieden entgegenzutreten. Insbesondere dann, wenn diese auch noch heimlich und für den außenstehenden Betrachter unsichtbar erfolgt.
Zugleich muss auch für die Ersteller von Online-Inhalten stets klar sein, aufgrund welcher Regeln Plattformanbieter wie YouTube agieren. Schwammige Leitlinien oder „Geheimparagraphen“, die letztlich völlig willkürlich überdehnt und jederzeit uminterpretiert werden können, sind maximal intransparent und öffnen der Willkür Tür und Tor.
Stellen Sie sich einmal vor, sie würden morgen einen Strafzettel vom Ordnungsamt oder einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft erhalten, ohne dass man Ihnen ihr genaues Vergehen mitteilt, noch das Gesetz benennt, gegen das Sie verstosen haben sollen. Dies mag in den wirren Gedankenwelten eines Franz Kafka so funktionieren, aber ganz sicher nicht in einem funktionierenden Rechtsstaat. Auch aus diesem Grund sehe ich mit meiner Klage eine gute Chance, der Erosion demokratischer Grundprinzipien entgegenzuwirken.
Eine unkontrollierte Einflussnahme dieses Ausmaßes lasse ich mir nicht gefallen, weshalb ich nun die nötigen juristischen Schritte eingeleitet habe, um einerseits seit Monaten ausstehende Antworten zu erhalten und andererseits dafür zu sorgen, dass allen Bürgern jederzeit der ungefilterte Zugriff auf relevante Informationen möglich ist.
Ich werde Sie über den Fortgang des Verfahrens selbstverständlich weiter auf dem Laufenden halten.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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Weil YouTube diese beiden Videos während der P(L)andemie mit seiner Sperre zensieren wollte, habe ich nun über meine Anwälte Klage gegen den Konzern eingereicht:
