25. Februar 2021

Andrea Nahles wird EU-Sonderberaterin

Andrea Nahles wird EU-Sonderberaterin

Liebe Bürger,
es war ein bisher unerreichter Moment des Fremdschämens im Bundestag als Andrea Nahles ans Mikrofon trat, um mit krächzender Stimme das Pipi Langstrumpf Lied zum Besten zu geben. Sogar ihren Mitgenossen stand daraufhin der Mund offen. Sie selbst merkte bis zum Schluss nicht, wie peinlich und unangemessen ihr Auftritt war. Auch als Arbeitsministerin und spätere SPD-Chefin sowie Fraktionsvorsitzende machte sie eine denkbar schlechte Figur. Bei der EU-Wahl 2019 stürzte die SPD schließlich von 27 auf unter 16 Prozent ab. Nahles war nicht mehr zu halten. Kurz darauf schmiss sie sämtliche Ämter hin und tauchte ab, um wenig später und bar jeder Qualifikation als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation zu reüssieren.
Jetzt wird sie zum Erstaunen vieler zur EU-Sonderberaterin des für Sozialangelegenheiten zuständigen Kommissionsmitglieds Nicolas Schmit. Ihre Erfahrung werde dabei helfen, "ein gerechteres und sozialeres Europa zu gestalten", so der Abgeordnete. Lukrativ weggelobt, ähnlich wie die erfolglose Familienministerin und Bundeswehr-Chefin Ursula von der Leyen, die sich besser mit Beratern auskannte, als mit ihren tatsächlichen Aufgaben und jetzt EU-Kommissionspräsidentin ist? Der Schluss liegt nahe. Es stellt sich bezogen auf Nahles neuestes Engagement als EU-Sonderberaterin die Frage, welche Aufgaben sie in welcher Besoldungsstufe dort konkret wahrnehmen wird. Existierte die Stelle bereits zuvor oder wurde sie eigens für sie geschaffen?
Ebenfalls von Interesse ist, ob die Kommission eigentlich Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit der Aufgaben einer „Sonderberaterin“ eines Kommissionsmitglieds in Brüssel und einer „externen Tätigkeit“ als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation hat. Zu diesen Punkten habe ich mit meinen Kollegen Guido Reil, Maximilian Krah, Bernhard Zimniok, Markus Buchheit und Gunnar Beck eine parlamentarische Anfrage erarbeitet. Die EU darf nicht weiter zum Selbstbedienungsladen mit angegliederter Vollversorgung für gescheiterte Berufspolitiker verkommen. Das wäre ein erneuter derber Schlag ins Gesicht aller Steuerzahler!
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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