So geht Parteien-Filz: Thomas #Haldenwang als Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist Geschichte. Nun kandidiert er für den #Bundestag. Während dort bereits ein Antrag zum #AfD-Verbot liegt, wartet das Parteien-Kartell schon sehnsüchtig auf das Vermächtnis des Ex-Behördenleiters: ein passgenaues Gefälligkeitsgutachten für zukünftige Gerichtsverfahren. Zur politischen Neutralität hatte Haldenwang stets ein schwieriges Verhältnis, jetzt enttarnt er sich endgültig als strammer Partei-Soldat. Der #Verfassungsschutz ist längst zum Regierungsschutz verkommen und gehört aufgelöst!
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Die EU redet öffentlich sehr gerne und großspurig von politischer Transparenz, während sie hinter den Kulissen aber das genaue Gegenteil vorantreibt. Üblicherweise finden nach einer Neuwahl des EU-Parlaments Anhörungen der zukünftigen EU Kommissare in den jeweiligen Ausschüssen statt, wo ihnen die angehörigen Abgeordneten Fragen stellen können.
Nicht jedoch im Gesundheitsausschuss (SANT). Ausgerechnet hier können die entsprechenden Mitglieder keine direkten Fragen an die designierten EU-Kommissare (Olivér Várhelyi & Hadja Lahbib) stellen. Stattdessen sammelt das Sekretariat vorab Fragen und Themenvorschläge ein, die der Ausschussvorsitzende dann vortragen wird. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! 😉
Da jeder weiß, wie der Laden hier läuft und wie sehr sich die Brüsseler Eliten grundsätzlich vor jeder Kritik zu schützen versuchen, gehe ich natürlich nicht davon aus, daß es auch nur eine einzige meiner Fragen (und die meiner Fraktion) durch die Vorauswahl schaffen.
Aus diesem Grund möchte ich die gestellten Fragen gerne an dieser Stelle öffentlich machen:
⏭️ Sehr geehrte designierte Kommissare Várhelyi und Lahbib,
[...] In diesem Zusammenhang würden wir gerne Ihre Meinung zu den folgenden kritischen Fragen erfahren:
🔺 Zum Thema Transparenz:
💉 Wie werden Sie die vollständige Offenlegung der Kommunikation zwischen der Kommission und den Pharmaunternehmen sicherstellen? Wie stehen Sie insbesondere zu der noch ungeklärten Kommunikation zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla?
🔺 Zum Thema Haftung und Verantwortung:
💉 Welche konkreten Maßnahmen sehen Sie vor, um angemessene Entschädigungsmechanismen und die Haftung der Unternehmen für Nebenwirkungen von Impfungen zu etablieren?
🔺 Zum Krisenmanagement und zur demokratischen Kontrolle:
💉 Wie werden Sie die Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseinschränkungen in künftigen Gesundheitskrisen sicherstellen?
💉 Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um den Einfluss von Pharmaunternehmen auf Entscheidungsprozesse zu bekämpfen?
🔺 Bezüglich der Untersuchung der COVID-19-Maßnahmen:
💉 Wie wollen Sie gegen die Zensur vorgehen, die sich gegen kritische Stimmen in den sozialen Medien richtete?
💉 Wie stehen Sie zur Erkennung und Erfassung des Post-Vac-Syndroms und anderer Impfnebenwirkungen?
💉 Wie werden Sie die Rolle der Begünstigten von Corona-Maßnahmen (Masken, Testzentren, Impfstoffhersteller) im Hinblick auf die staatliche Finanzierung überprüfen?
💉 Welche Schritte werden Sie unternehmen, um die Wirksamkeit der Impfstoffe im Vergleich zu den ursprünglichen Versprechungen hinsichtlich der Virusübertragung zu bewerten?
💉 Wie wollen Sie die Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Grundrechte prüfen?
💉 Welche Mechanismen sehen Sie für die Entschädigung von Personen vor, die durch Maßnahmen gegen das Coronavirus oder durch Nebenwirkungen der Impfung geschädigt worden sind? ⏮️
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Vielleicht erzeugt diese Veröffentlichung bereits genug Druck, daß es einige dieser Fragen jetzt doch durch die Brüsseler Brandmauer schaffen. Es bleibt spannend und ich halte Sie - liebe Leser - natürlich weiter auf dem Laufenden.
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Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
Herzliche Grüße aus Berlin! Heute und morgen findet im Deutschen Bundestag das 3. Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion statt. Zusammen mit meinen Kollegen Wiebke Muhsal (MdL, AfD-Thüringen) & Andreas Lichert (MdL, AfD Hessen) sind wir vor Ort, wenn dieses Mal der Fokus speziell auf dem Machtkartell der Politik liegt.
Nutzt die Bundesregierung wissenschaftliche Institutionen als Feigenblatt für die Durchsetzung der eigenen Ideologie? Wie lassen sich CDU, SPD, FDP und Grüne dabei von Medien und Justiz unterstützen? Und wie können wir als AfD dem Machtmissbrauch entgegenwirken?
Ich bin gespannt auf interessante Vorträge von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Dr. Winfried Stöcker, Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Dr. Gunter Frank, Peter Weber von 'Hallo Meinung', RA Markus Haintz und vielen anderen.
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Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
Erstmals wurden zwei unserer Anträge angenommen. Selbst die Christdemokraten konnten nicht anders, als die von uns beantragten Gelder für GRENZBARRIEREN und RÜCKKEHRZENTREN für ILLEGALE MIGRANTEN zu unterstützen. Heißt konkret: Wir haben die Brandmauer durchbrochen – und das so früh in der Wahlperiode!
Liebe Mitbürger,
vor 34 Jahren wurden die BRD und die DDR wiedervereint. Die große Wunde in den Herzen vieler Deutscher in Ost und West erfuhr endlich ihre lang ersehnte Heilung. Doch dabei wurden auch wieder neue, unnötige und fahrlässige Wunden in das kollektive Bewusstsein vieler ostdeutscher Bürger geschlagen.
Die politischen und wirtschaftlichen Eliten des Westens, machten sich die ehemalige DDR zur Beute. Die Führungsebenen wurden überwiegend mit westdeutschen Politikern und hohen Beamten besetzt. Die Treuhand privatisierte und transferierte ostdeutsches Volksvermögen vielfach in den Westen, während dieser die Erfahrungen, das Lebensgefühl und die Lebensleistungen der Ostdeutschen in seiner mal offen, mal unterschwellig gezeigten Arroganz als bestenfalls zweitklassig abqualifizierte. Auch dies gehört leider zur Wahrheit der deutschen Wiedervereinigung.
Heute jedoch bekommen längst auch die Bürger im sog. Westen unseres Landes ihre bittere Medizin von einst am eigenen Leibe zu spüren. Es bedarf nun nicht mehr einer vorgeschalteten Bundesanstalt nach dem Muster einer Treuhand, um unser gemeinsames Volksvermögen aus dem Land zu transferieren. Heute haben unsere Regierung und ihre Erfüllungsgehilfen im politischen Establishment ihre Hände direkt im Spiel, wenn es erneut darum geht, das Geld der Deutschen auf Nimmerwiedersehen – diesmal in Richtung EU – verschwinden zu lassen.
Dies alles geschieht heute mit derselben herablassenden Arroganz wie damals. Und wer das nicht möchte, seine berechtigten Sorgen und Kritik über die abgehobene und bürgerfeindliche Politik der deutschen Gegenwart zum Ausdruck bringt, wird als Wutbürger, Verlierer, Schwurbler, Dunkeldeutscher, Verschwörungstheoretiker oder gar gleich als Rechtsradikaler vom Altparteienkartell beschimpft. Die Vokabeln, mit denen Regierung und medialer Komplex mittlerweile Opposition und Kritiker verunglimpfen, haben sich freilich seit damals etwas geändert, der Geist einer SED wohnt aber auch ihnen wieder inne.
Und so stehen sie heute wieder einträchtig beieinander – die charakterlosen und selbstverliebten Vertreter unserer Altparteien – und feiern den 34. Jahrestag unserer Wiedervereinigung, während sie gleichzeitig dabei sind, mit denselben Methoden und Zielsetzungen von damals, eine neue DDR 2.0 entstehen zu lassen. Wer dies erst einmal bemerkt hat, dem ist nicht mehr ernsthaft nach Feiern zumute.
Ich bin stolz auf die friedliche Revolution der Ostdeutschen, die unsere gemeinsame Zukunft in einem wiedervereinigten Deutschland erst ermöglichte. Eine Revolution die zeigt, welche Kraft ein Volk entwickeln kann, wenn es den Entschluss gefasst hat, ein diktatorisches Regime in die Knie zu zwingen. Ich freue mich darüber, daß gerade die Menschen in Ostdeutschland auch heute noch jenen freiheitsliebenden Selbstbehauptungswillen im Blut haben, den man im Westen unseres Landes leider nur noch vereinzelt feststellen kann.
Daher möchte ich heute an alle Deutschen appellieren: Lasst uns endlich Rückgrat zeigen! Lasst uns auf die Warnungen aus Ostdeutschland hören! Die Menschen dort besitzen noch feinere Antennen und erkennen aus Erfahrung früher und besser, wenn Unfreiheit und Lüge wieder damit beginnen, ihr hässliches Haupt zu erheben. Sie erkennen als erste, wenn der Staat erneut übergriffig wird. Lasst uns wieder selbst denken, eigene Ideen entwickeln, zusammenhalten und all den neuen, kleinen, steuergeld-gemästeten Karl-Eduard von Schnitzlers den Stecker ziehen, auf das deren Schwarze Kanäle endgültig im Funkloch der Geschichte verschwinden.
Lernen wir aus der Vergangenheit und unseren unterschiedlichen aber auch gemeinsamen Erfahrungen. Feiern wir heute unser geeintes Deutschland. Aber seien wir ab morgen gemeinsam und entschlossen gleich doppelt so wachsam, damit wir den falschen Eliten und ihren politischen Handlangern den Weg zurück zu Unfreiheit und Unterdrückung ein für alle Mal austreiben!
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
🇦🇹| Klasse! Die FPÖ gewinnt die #Nationalratswahl als stärkste Kraft & lässt die Einheitsfront der Kartellparteien weit hinter sich. 🎉 Meine herzlichsten Glückwünsche gehen an meine lieben Freunde & Mitstreiter in der Alpenrepublik. Und ganz besonders auch an all die engagierten Wahlhelfer während der letzten Wochen & Monate, ohne die ein solches Ergebnis nicht möglich gewesen wäre. 29,21% sind ein grandioser Sieg über das Establishment auf den #Volkskanzler Herbert #Kickl & sein Team zurecht stolz sein können. Und noch ein kleines bisschen stolzer können die stabilen Kärntner sein: dort holte die FPÖ sogar satte 38,65% ❗️👌
Wie wird die unterlegene Einheitsfront nun reagieren? Bleibt es demokratisch? Erhält Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung oder kommt es in Österreich zur Neuauflage der Schande von #Thüringen? Bundespräsident Van der Bellen deutete dies ja bereits an, als er gestern überlegte, bestimmte Politiker gar nicht erst anzugeloben…
Es bleibt weiter spannend!
Herzliche Grüße aus dem EU-Parlament,
Ihre Christine Anderson, MdEP
⚠️ Eine geleakte Prozessvollmacht der CDU Fraktion Thüringen beweist es jetzt: Die CDU hatte den Eklat im Landtag bereits geplant❗️ Dies beweist das Datum der Unterschrift. Schon einen Tag vor der konstituierenden Sitzung unterzeichnete Fraktionsvorsitzender Mario Voigt eine Prozessvollmacht für den thüringischen Verfassungsgerichtshof.
🃏 PIKANT: Gerichtspräsident und CDU-Zögling Dr. Klaus von der Weiden sitzt einen Tag später schonmal sicherheitshalber als Beobachter im Landtag, während die CDU ihren Plan in die Tat umsetzt und die Sitzung absichtlich ins Chaos stürzt. Der Plan ging auf, die Mainstream-Medien schieben den Schwarzen Peter völlig faktenfrei der AfD in die Schuhe, während das Vertrauen in die Demokratie unter den Stiefeln der CDU weiter zertrampelt wird. Nur gut, daß immer mehr Bürger die Dinge längst hinterfragen und ihre eigenen Schlüsse ziehen.
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
Herzliche Grüße aus Japan! 🇯🇵 Gerade bin ich auf dem Flughafen in Tokio gelandet! Ich freue mich auf den INTERNATIONAL CRISIS SUMMIT 6 , an dem ich für die nächsten 4 Tage als Rednerin teilnehmen werde. Zusammen mit vielen guten Freunden und internationalen Mitstreitern, werden wir Wege besprechen, wie wir der WHO und den falschen globalen Eliten zukünftig das Handwerk legen können. 👊
🎬📲 Es gibt für die kommenden Tage auch einen Live-Stream: https://www.internationalcovidsummit.com/
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
💥 Booom! In Thüringen und Sachsen hat das Polit-Establishment gestern seine wohlverdiente Klatsche erhalten. Mit 32,8% der Wählerstimmen wurde die AfD in Thüringen deutlich stärkste Kraft. Herzlichen Glückwunsch an Björn Höcke und sein geniales Wahlkampfteam sowie an alle Helfer und Unterstützer, dank derer dieser fulminante Sieg überhaupt erst möglich wurde. Herzliche Glückwünsche gehen gleichermaßen auch nach Sachsen an Jörg Urban und seine starke Wahlkampftruppe, die es mit ihrem Einsatz ganz klar zur zweitstärksten Kraft im Freistaat geschafft haben. Mit einem nur hauchdünnen Abstand wird die AfD Sachsen dort der CDU fest im Nacken sitzen und sie einen hohen Preis dafür zahlen lassen, wenn diese Wendehals-Union nach dem Rechtsblinken zur Wahl nun wieder wie gewohnt nach links abbiegen wird.
🖐 Meine allerbesten Glückwünsche gehen aber mit großem Stolz an alle Wähler in Thüringen und Sachsen, die jetzt der AfD ihre Stimme gegeben haben. Eine bessere Wahl hätten Sie nicht treffen können. Gerade in Thüringen sind mit der AfD als stärkste Kraft jetzt alle Optionen offen. Ich bin mir sicher, dass das Altparteien-Kartell mit Jaulen und Zähneknirschen nun vor der Entscheidung ihres Lebens steht:
Entweder unter Führung der AfD jetzt in eine gute und positive Zukunft aufzubrechen, oder ihren definitiv letzten Fehler zu begehen und stattdessen weiter an der politisch sinnlosen Brandmauer festzuhalten, um final und endgültig daran zu verbrennen.
🎉 Ich freue mich so sehr darüber, dass gerade die Menschen in Ostdeutschland auch heute noch jenen starken, freiheitsliebenden Selbstbehauptungswillen im Blut haben, den man im Westen unseres Landes leider nur noch vereinzelt feststellen kann. Im Osten wird derweil klar gedacht, klar gehandelt und dank sehr feiner Antennen frühzeitig erkannt, wenn der Staat wieder übergriffig wird. Ich feiere das gestrige Wahlergebnis. Ich feiere die Thüringer und Sachsen und wir alle werden in drei Wochen nochmal gemeinsam feiern, wenn die Brandenburger dann das Tripple perfekt machen.
👌💙🇩🇪 Der Osten ist Spitze – und das wird sich demnächst auch im Westen unseres schönen Landes herumsprechen und dort für wichtige Veränderungen sorgen.
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
