Allgemein - Christine Anderson

Liebe Bürger,

heute hat sich auf dem 12. Bundesparteitag der AfD eine klare Mehrheit der Delegierten für einen Austritt Deutschlands aus der EU entschieden. Das ist eine gute Entscheidung, denn irgendwann musste man es sich einfach eingestehen: Diese marode, aufgeblähte und übergriffige EU ist ebenso wenig reformierbar, wie sie auch niemals demokratisch legitimiert war.

Mit dieser klaren Haltung geht die AfD nun in den Bundestagswahlkampf. Unser Ziel ist ein Europa der souveränen Vaterländer und der in Freundschaft verbundenen freien Völker unseres christlich-abendländischen Kontinents.

Ein guter Tag für Deutschland! #AfD

Es grüßt Sie herzlich

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-fordert-austritt-deutschlands-aus-der-eu-a-0116e375-b486-48b9-b0ca-bfc2e49160d6?fbclid=IwAR2naRUtps_cJxn_akfPEQxnGYlTKnuKsryLpx9e9RdO7c0giEKMQ-MZ8wo

Liebe Bürger,

die Personalie Ursula von der Leyen ist umstritten wie kaum eine andere innerhalb der EU. Frisch als Bundesfamilienministerin 2005 für die CDU im Amt, richtete sie umgehend ein Referat „Gender-Mainstreaming und Anti Diskriminierung“ ein, weil ihrem Verlauten nach Deutschland dieser weltweiten Entwicklung hinterher hinke. Später richtete sie ein wahres Millionen-Chaos zu Steuerzahlers Lasten als Verteidigungsministerin mit einem Herz für Berater an. Untragbar geworden, wurde von der Leyen schließlich als EU-Kommissionspräsidentin auf die internationale Bühne weggelobt.

Dort fühlt sie sich weiter dem „Gender-Mainstreaming“ und dem Green Deal verpflichtet. Nun brach sie zu einem Treffen mit Erdoğan in die Türkei auf. Dieser ist ja aufgrund seiner Nazi-Entgleisungen in Richtung Deutschland und der Erpressungsmanöver für den milliardenschwer subventionierten Flüchtlingspakt eigentlich als EU-Partner völlig indiskutabel, aber von der Leyen kann das Anbiedern mit neuen Finanzmitteln einfach nicht lassen. Viel lieber als die Grenzen endlich zu sichern, lässt sie sich weiterhin auf der Nase herumtanzen - aus Angst, dass Erdoğan die Schleusen öffnet.

Doch ihr devotes Kratzfüßchen kommt in der Türkei gar nicht gut an. Gleich als sie und Charles Michel aus ihren Limousinen entstiegen waren, wurde von der Leyen vom türkischen Machthaber nicht etwa neben ihm im Sessel platziert, sondern musste weit abseits auf dem Sofa sitzen. Michel dagegen - weit unter ihr hinsichtlich der Stellung - machte es sich neben Erdoğan gemütlich und verlor kein Wort über die Demütigung seiner EU-Kommissionspräsidentin. Ein diplomatisches Debakel, wo man nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll.

Sie saß jedenfalls da, wie ein Häuflein Elend und spürte deutlich, was der türkische Staatspräsident von ihr hält. Ist es bloßes Machogehabe, vielleicht die Quittung für ihr stetes Unvermögen oder womöglich sogar eine plumpe Machtdemonstration, die keinen Zweifel daran lässt, was Erdoğan von „Gender-Mainstreaming“ und Green Deal hält? Von der Leyens Sprecher zeigte sich empört: „Wir werden sicherstellen, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt!“ Wenn er damit nicht einem gewaltigen Irrtum aufsitzt...

Wesentlich zweckdienlicher wäre es, Erdoğan nicht weitere Milliarden in den Hals zu werfen, sondern endlich die EU-Außengrenzen zur Festung auszubauen! Dann regelt sich die illegale Migration von ganz alleine - auch ohne den Sultan vom Bosporus.

Es grüßt Sie herzlich,

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

Ich wünsche Ihnen Frohe #Ostern, einen ganz entspannten #Ostersonntag im Kreis Ihrer Lieben, mit strahlenden Kinderaugen und einem braven #Osterhasen, der für die Jüngsten viele #Eier ins #Nest gelegt hat.

Lassen Sie es sich trotz #Lockdown-Zeiten gut gehen und halten Sie weiter fest zusammen.
#Ostertage #AfD

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

Liebe Bürger,

es war ein bisher unerreichter Moment des Fremdschämens im Bundestag als Andrea Nahles ans Mikrofon trat, um mit krächzender Stimme das Pipi Langstrumpf Lied zum Besten zu geben. Sogar ihren Mitgenossen stand daraufhin der Mund offen. Sie selbst merkte bis zum Schluss nicht, wie peinlich und unangemessen ihr Auftritt war. Auch als Arbeitsministerin und spätere SPD-Chefin sowie Fraktionsvorsitzende machte sie eine denkbar schlechte Figur. Bei der EU-Wahl 2019 stürzte die SPD schließlich von 27 auf unter 16 Prozent ab. Nahles war nicht mehr zu halten. Kurz darauf schmiss sie sämtliche Ämter hin und tauchte ab, um wenig später und bar jeder Qualifikation als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation zu reüssieren.

Jetzt wird sie zum Erstaunen vieler zur EU-Sonderberaterin des für Sozialangelegenheiten zuständigen Kommissionsmitglieds Nicolas Schmit. Ihre Erfahrung werde dabei helfen, "ein gerechteres und sozialeres Europa zu gestalten", so der Abgeordnete. Lukrativ weggelobt, ähnlich wie die erfolglose Familienministerin und Bundeswehr-Chefin Ursula von der Leyen, die sich besser mit Beratern auskannte, als mit ihren tatsächlichen Aufgaben und jetzt EU-Kommissionspräsidentin ist? Der Schluss liegt nahe. Es stellt sich bezogen auf Nahles neuestes Engagement als EU-Sonderberaterin die Frage, welche Aufgaben sie in welcher Besoldungsstufe dort konkret wahrnehmen wird. Existierte die Stelle bereits zuvor oder wurde sie eigens für sie geschaffen?

Ebenfalls von Interesse ist, ob die Kommission eigentlich Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit der Aufgaben einer „Sonderberaterin“ eines Kommissionsmitglieds in Brüssel und einer „externen Tätigkeit“ als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation hat. Zu diesen Punkten habe ich mit meinen Kollegen Guido Reil, Maximilian Krah, Bernhard Zimniok, Markus Buchheit und Gunnar Beck eine parlamentarische Anfrage erarbeitet. Die EU darf nicht weiter zum Selbstbedienungsladen mit angegliederter Vollversorgung für gescheiterte Berufspolitiker verkommen. Das wäre ein erneuter derber Schlag ins Gesicht aller Steuerzahler!

Es grüßt Sie herzlich,

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

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https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2020-004442_DE.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-als-sonderberaterin-der-eu-kommission-comeback-in-bruessel-a-a62e4874-9c21-4a4c-8671-cb4b1676ef39

Liebe Bürger,

ein Raunen ging durchs Netz, als der damals noch amtierende US-Präsident Donald Trump auf Twitter kommentarlos gelöscht wurde. Hier ging es nicht allein um einen Tweet oder gar um ihn als Person, sondern darum, die Debattengrundlage seiner Unterstützer zunichte zu machen. Unmittelbar nach der Löschung von Trumps Account wurde seiner Ausweichplattform – Parler – ebenfalls komplett der Stecker gezogen. Zig Millionen Nutzer mit hunderten Millionen Meinungsäußerungen - mit einem Schlag stumm geschaltet und genullt. Auf Knopfdruck einer Handvoll von Big-Tech-Milliardären, der Herren Bezos, Zuckerberg, Dorsey, Pichai und Nadella, kann jeder auf der Welt gesperrt und digital ausgelöscht werden.

Die sukzessive Verengung des Meinungskorridors hat nicht nur in den sozialen Netzwerken Methode, auch in die Politik strahlen die Vorboten der Unterdrückung von Andersdenkenden längst aus, sitzen Lobbyisten mit am Tisch, die die Agenda ihrer Dienstherren durchpeitschen möchten. Daher haben meine österreichischen Kollegen der FPÖ, Harald Vilimsky, Roman Haider und ich unter Hinweis auf die EU-Grundrechtecharta und insbesondere Artikel 11 den Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu einem Verbot der Einmischung von Big-Tech-Unternehmen in die parlamentarische Debattenkultur vorgelegt.

Doch es gibt vereinzelt auch Licht am Ende des Tunnels. Die 37. Zivilkammer des Landgerichts München I hat die Zusammenarbeit zwischen Bund und Google untersagt - eine Schlappe für Gesundheitsminister Jens Spahn, der sich an der privaten Konkurrenz mit seinem Gesundheitsportal Hand in Hand mit dem Internetriesen vorbeischieben wollte. Das Gericht erkennt darin eine Gefahr für die "Medien- und Meinungsvielfalt“ durch die "Verdrängung der seriösen privaten Gesundheitsportale". Der Deal verstoße gegen das Kartellrecht, so das Gericht.

Facebook, Twitter und YouTube haben längst eine marktbeherrschende Stellung eingenommen, löschen Plenarreden von Oppositionspolitikern. Dabei ist es nicht deren Aufgabe, die Grenzen der Meinungsfreiheit zu definieren, sie dürfen nicht den Diskurs bestimmen, selektiv löschen und Zensur betreiben. Das steht klar der EU-Grundrechtecharta entgegen, sowie der Ausübung des freien Mandats der Parlamentarier. Wir wehren uns daher entschieden: Big Tech darf niemals die Meinungsfreiheit unterwandern. Die Herrschaft des Sillicon Valleys ist zu unterbinden, denn wir stehen für die Freiheit der Entscheidung und Debatte im Auftrag unserer Wähler. Dafür werden wir kämpfen!

Zu meinem Antrag: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2021-0112_DE.html

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

Liebe Bürger,

vor kurzem stand das Camp Lipa im Grenzgebiet zu Kroatien lichterloh in Flammen. „Schutzsuchende“ hatten die Unterkunft angezündet, nachdem die Internationale Organisation für Migration die Räumung des Lagers angeordnet hatte. Zuvor versäumten die Behörden, Lipa winterfest zu machen. Eine Verlegung der Migranten in eine alte Kaserne scheiterte an örtlichen Protesten der einheimischen Bevölkerung. Hunderte blieben bei Winterwetter ohne Obdach, bis die bosnische Armee neue Zelte aufbaute.

Wo die Arbeitsgemeinschaft „Pro Asyl“ der EU Totalversagen angesichts der Unterbringung einiger Migranten vorwirft, ist Obdachlosigkeit im Allgemeinen ein viel größeres Problem. Hierzu haben mein Kollege Guido Reil und ich eine Anfrage eingereicht, deren Ergebnis schlicht erschreckend ist: Jede Nacht müssen etwa 700.000 Menschen im Freien oder in Notunterkünften übernachten - gerade jetzt in der eisigen Kälte nahezu unvorstellbar. In vielen Mitgliedstaaten steigt die Zahl der Wohnsitzlosen seit zehn Jahren kontinuierlich an.

Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen stellt Obdachlosen materielle Basisunterstützung (z. B. Nahrungsmittel, Duschen) zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) werden Maßnahmen finanziert, die auf die Wiedereingliederung von Wohnsitzlosen in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft abzielen. Im Zeitraum 2014 - 2020 haben rund 320.000 Obdachlose Unterstützung aus dem ESF erhalten. Dies alles ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn die Migrationspolitik der EU und Deutschlands ist ursächlich dafür, dass die Ströme der Menschen, die hier keinerlei Perspektive haben, niemals abreißen.

Statt nur bei der Unterbringung von zündelnden Migranten rot zu sehen, muss die Einwanderung unter Qualitätskriterien nach Europa auf ein funktionales Level angehoben werden. Der Blick nach Großbritannien lohnt sich: Hier gibt es ab sofort ein Punkte System, welches nicht nur Grundkenntnisse der Sprache voraussetzt, sondern auch bestimmte grundlegende Fähigkeiten abfragt, damit die „Neubürger“ nicht im Sozialsystem oder gar auf der Straße enden. So dürfte sich die Obdachlosigkeit dort bald erheblich verringert haben.

Es grüßt Sie herzlich,

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

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Meine Anfrage: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2020-005040-ASW_DE.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/bosnien-fluechtlinge-europa-pro-asyl-lager

https://www.express.co.uk/news/politics/1376574/What-does-Brexit-deal-mean-for-immigration-EVG

Liebe Bürger,

nun ist es beschlossene Sache: Die Frauenquote für DAX-Unternehmen kommt! Sobald die Vorstände mehr als drei Mitglieder haben, muss künftig eines davon weiblichen Geschlechts sein. Für Aktiengesellschaften mit einer Mehrheitsbeteiligung des Bundes gelten noch strengere Regeln: Hier soll generell bereits bei mehr als zwei Mitgliedern in der Geschäftsführung mindestens eine Frau vertreten sein. Dem Gesetz muss noch der Bundestag zustimmen. Die Klientelpolitik sozialistischer Prägung ist also so gut wie am Ziel. Die Genossen jubeln bereits, allen voran die gar nicht so doktorwürdige Familien- und Frauenministerin Franziska Giffey.

Dabei ist eine gesetzliche Frauenquote in Unternehmensvorständen nichts anderes als ein Schlag ins Gesicht aller Frauen, die aufgrund eigener Leistung und Qualifikation Karriere machen. Sie stellt erfolgreiche Frauen unter Generalverdacht, ihre beruflichen Ziele anders nicht erreichen zu können, was durch hunderttausende Karrieren von ehrgeizigen und qualifizierten Frauen längst widerlegt ist. Für Unternehmen, die oft schlicht nicht genügend geeignete Bewerberinnen finden können, ist diese bevormundende staatliche Einmischung eine unverschämte Zumutung.

Jede vernünftige Politik kann allein darauf setzen, dass sowohl das operative Geschäft als auch die Aufsicht in unseren Firmen von Menschen versehen werden, die ihr Handwerk beherrschen. Auf das Geschlecht kommt es dabei überhaupt nicht an. Die Quote ist bei Tageslicht betrachtet keine Politik für Frauen, sondern durchsichtiger und wirtschaftsfeindlicher Klientel-Limbo, der in erster Linie neue Versorgungsposten für abgehalfterte Politikerinnen generieren soll. Dass die notorisch abstiegsbedrohte SPD sich an diesen Strohhalm klammert, wundert dabei keineswegs. Das Umfallen der Union vor diesem alten Hut aus der grün-linken Mottenkiste zeigt einmal mehr, wie weit CDU und CSU bereits auf den Irrweg des sozialistischen Dirigismus abgedriftet sind!

Es grüßt Sie herzlich,

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

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https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/buero-co/bundeskabinett-beschliesst-frauenquote-fuer-grosse-unternehmen-17132881.html

Liebe Bürger,

Geschafft! Nach zähem Ringen ist der Brexit in trockenen Tüchern, die Briten sind wieder eigenständig, nehmen ihre nationalen Geschicke ohne Diktat aus Brüssel in die Hand. Großbritannien hat zum Jahreswechsel 2021 jetzt seine volle Souveränität zurückerlangt und kann im Wettbewerb mit der zusehends von Bürokratie und Pfründen vor sich hin stolpernden EU beweisen, dass diese in ihrer derzeitigen Verfassung alles andere als alternativlos ist. Die europäische Integration ist eben keine Einbahnstraße, wie zahlreiche EU-Politiker seit Jahren behaupten. Ein Land ist durchaus in der Lage, die Europäische Union zu verlassen, sofern seine Bürger dahinter stehen.

Das Vereinigte Königreich nimmt Abschied von einer in sich zerstrittenen und tief gespaltenen Gemeinschaft, muss nie wieder die kopflose Migrationspolitik oder den sich aufblähenden Schuldenturm Brüssels mittragen, ist frei in seinen wirtschaftlichen Entscheidungen und in der Wahl neuer Partner. Den Briten wird die EU weit weniger fehlen, als umgekehrt. Es ist Merkels Verdienst, dass der zweitgrößte Nettozahler dem Bündnis kopfschüttelnd den Rücken gekehrt hat, war die Politik des erhobenen Zeigefingers aus Deutschland doch zutiefst anmaßend.

Allen Unkenrufen zum Trotz strahlt Großbritannien bald wieder in neuem Glanz. Schon die Corona-Krise beweist, dass man als voll handlungsfähiger Nationalstaat im Vergleich mit den schwerfälligen Technokraten eben nicht den Kürzeren zieht – im Gegenteil: Bereits Anfang Dezember – und damit deutlich früher als in der EU – konnten sich die britischen Bürger – soweit sie dies denn wollten – freiwillig gegen Covid-19 impfen lassen.

Boris Johnson hat eine vernünftige Verhandlungslösung erzielt, die seinem Volk viele Möglichkeiten an die Hand gibt. Von dort wird man weiter den Untergang der EU fassungslos beobachten und sich schnell als Insel der Glückseligen begreifen. Ich wünsche meinen britischen Freunden nur das Allerbeste für ihre Zukunft. Souverän zu sein, ist angesichts der zentralistischen Bestrebungen der Krake EU ein wertvolleres Gut denn je.

Es grüßt Sie herzlich

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten einen guten und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2021!

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)