Liebe Bürger,
ein Raunen ging durchs Netz, als der damals noch amtierende US-Präsident Donald Trump auf Twitter kommentarlos gelöscht wurde. Hier ging es nicht allein um einen Tweet oder gar um ihn als Person, sondern darum, die Debattengrundlage seiner Unterstützer zunichte zu machen. Unmittelbar nach der Löschung von Trumps Account wurde seiner Ausweichplattform – Parler – ebenfalls komplett der Stecker gezogen. Zig Millionen Nutzer mit hunderten Millionen Meinungsäußerungen - mit einem Schlag stumm geschaltet und genullt. Auf Knopfdruck einer Handvoll von Big-Tech-Milliardären, der Herren Bezos, Zuckerberg, Dorsey, Pichai und Nadella, kann jeder auf der Welt gesperrt und digital ausgelöscht werden.
Die sukzessive Verengung des Meinungskorridors hat nicht nur in den sozialen Netzwerken Methode, auch in die Politik strahlen die Vorboten der Unterdrückung von Andersdenkenden längst aus, sitzen Lobbyisten mit am Tisch, die die Agenda ihrer Dienstherren durchpeitschen möchten. Daher haben meine österreichischen Kollegen der FPÖ, Harald Vilimsky, Roman Haider und ich unter Hinweis auf die EU-Grundrechtecharta und insbesondere Artikel 11 den Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu einem Verbot der Einmischung von Big-Tech-Unternehmen in die parlamentarische Debattenkultur vorgelegt.
Doch es gibt vereinzelt auch Licht am Ende des Tunnels. Die 37. Zivilkammer des Landgerichts München I hat die Zusammenarbeit zwischen Bund und Google untersagt - eine Schlappe für Gesundheitsminister Jens Spahn, der sich an der privaten Konkurrenz mit seinem Gesundheitsportal Hand in Hand mit dem Internetriesen vorbeischieben wollte. Das Gericht erkennt darin eine Gefahr für die "Medien- und Meinungsvielfalt“ durch die "Verdrängung der seriösen privaten Gesundheitsportale". Der Deal verstoße gegen das Kartellrecht, so das Gericht.
Facebook, Twitter und YouTube haben längst eine marktbeherrschende Stellung eingenommen, löschen Plenarreden von Oppositionspolitikern. Dabei ist es nicht deren Aufgabe, die Grenzen der Meinungsfreiheit zu definieren, sie dürfen nicht den Diskurs bestimmen, selektiv löschen und Zensur betreiben. Das steht klar der EU-Grundrechtecharta entgegen, sowie der Ausübung des freien Mandats der Parlamentarier. Wir wehren uns daher entschieden: Big Tech darf niemals die Meinungsfreiheit unterwandern. Die Herrschaft des Sillicon Valleys ist zu unterbinden, denn wir stehen für die Freiheit der Entscheidung und Debatte im Auftrag unserer Wähler. Dafür werden wir kämpfen!
Zu meinem Antrag: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2021-0112_DE.html
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
Geschafft! Nach zähem Ringen ist der Brexit in trockenen Tüchern, die Briten sind wieder eigenständig, nehmen ihre nationalen Geschicke ohne Diktat aus Brüssel in die Hand. Großbritannien hat zum Jahreswechsel 2021 jetzt seine volle Souveränität zurückerlangt und kann im Wettbewerb mit der zusehends von Bürokratie und Pfründen vor sich hin stolpernden EU beweisen, dass diese in ihrer derzeitigen Verfassung alles andere als alternativlos ist. Die europäische Integration ist eben keine Einbahnstraße, wie zahlreiche EU-Politiker seit Jahren behaupten. Ein Land ist durchaus in der Lage, die Europäische Union zu verlassen, sofern seine Bürger dahinter stehen.
Das Vereinigte Königreich nimmt Abschied von einer in sich zerstrittenen und tief gespaltenen Gemeinschaft, muss nie wieder die kopflose Migrationspolitik oder den sich aufblähenden Schuldenturm Brüssels mittragen, ist frei in seinen wirtschaftlichen Entscheidungen und in der Wahl neuer Partner. Den Briten wird die EU weit weniger fehlen, als umgekehrt. Es ist Merkels Verdienst, dass der zweitgrößte Nettozahler dem Bündnis kopfschüttelnd den Rücken gekehrt hat, war die Politik des erhobenen Zeigefingers aus Deutschland doch zutiefst anmaßend.
Allen Unkenrufen zum Trotz strahlt Großbritannien bald wieder in neuem Glanz. Schon die Corona-Krise beweist, dass man als voll handlungsfähiger Nationalstaat im Vergleich mit den schwerfälligen Technokraten eben nicht den Kürzeren zieht – im Gegenteil: Bereits Anfang Dezember – und damit deutlich früher als in der EU – konnten sich die britischen Bürger – soweit sie dies denn wollten – freiwillig gegen Covid-19 impfen lassen.
Boris Johnson hat eine vernünftige Verhandlungslösung erzielt, die seinem Volk viele Möglichkeiten an die Hand gibt. Von dort wird man weiter den Untergang der EU fassungslos beobachten und sich schnell als Insel der Glückseligen begreifen. Ich wünsche meinen britischen Freunden nur das Allerbeste für ihre Zukunft. Souverän zu sein, ist angesichts der zentralistischen Bestrebungen der Krake EU ein wertvolleres Gut denn je.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten einen guten und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2021!
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
als Ihre hessische AfD-Abgeordnete innerhalb der EU-Parlamentsfraktion „Identität und Demokratie“ (ID), betrachte ich meine Arbeit von Anfang an als Vollzeitjob mit hoher Verantwortung gegenüber unserem Land, sowie allen Wählern, die mich und meine Kollegen der AfD-Landesgruppe vor gut einem Jahr als ihre Gewährsleute auf diese ebenso wichtige, wie auch herausfordernde Mission entsendet haben.
Von Beginn an war mir klar, daß dieses reine Fürbitten-Parlament mangels eigener Gesetzgebungskompetenz nichts weiter ist, als das verschämte Feigenblatt einer heuchlerischen Demokratiesimulation, mit ihrer völlig realitätsfernen und entrückten Polit-Kaste aus gesinnungsethischen Traumtänzern. Wir – die auf nationalstaatliche Souveränität und transparente demokratische Prozesse pochenden Abgeordneten der AfD – bringen frischen Wind in diese bürgerferne Brüsseler Bussi-Bussi-Gesellschaft und stören damit die bisherigen, gut geschmierten Abläufe des Altparteien-Establishments in ihrer etablierten Ruhe.
Dies dürfte auch der Grund dafür sein, weshalb uns als Mitglieder der ID-Fraktion – von den schon länger hier Sitzenden – vom ersten Tag an kräftig Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.
Hiervon lasse ich mich jedoch wenig beeindrucken und nutze daher verstärkt parlamentarische Möglichkeiten, die durch das EU-Establishment und dessen Seilschaften nicht beeinflusst oder gestört werden können. Mittels Anfragen, alternativer Stellungnahmen und ähnlicher Instrumente generiere ich einerseits neues – bislang verborgenes – Wissen für die weitere politische Arbeit sowie zur Informierung der Öffentlichkeit. Andererseits ergeben sich hierdurch für mich immer wieder Möglichkeiten, dem heuchlerischen Altparteien-Komplex den Spiegel vorzuhalten. Dies bringt ihn zwar nicht zwangsläufig dazu, künftig die Wahrheit zu sagen, jedoch zwingt es ihn, immer dreister lügen zu müssen und sich somit Stück für Stück selbst zu enttarnen.
Mit meinem neuen Faltblatt möchte ich Ihnen – den Bürgern und Wählern – gegenüber Rechenschaft ablegen zum aktuellen Stand meiner bisherigen Tätigkeit und ihnen damit aufzeigen, daß es sich auch bei heftigem Gegenwind lohnt, die Ärmel hochzukrempeln und einfach an die Arbeit zu gehen. Bei vielen Aktivitäten stehe ich daher im Vergleich zu allen 96 deutschen EU-Parlamentariern mittlerweile auf Platz 1 und belege auch im EU-weiten Vergleich vordere Ränge. Im Bereich der alternativen Stellungnahmen halte ich sogar vor allen anderen 705 EU-Abgeordneten den ersten Platz.
Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn Sie mich und meine Arbeit künftig auf Facebook oder Telegram mitverfolgen würden. Vertiefte Inhalte und weitere Details zu meinem Bilanz-Flyer finden Sie zudem grafisch aufbereitet, auf meiner Internetseite www.christineanderson.eu
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
auch wenn die Welt da draußen sichtlich verrückt geworden ist und noch eine Menge Arbeit vor uns liegt, so ist jetzt die Zeit gekommen, um für eine Weile innezuhalten und sich auf das elementar Wichtige zu besinnen, was wir in der Hektik des Alltages leider immer wieder nur allzu leicht vergessen: Zeit für echte Freunde und all die Menschen, die uns am nächsten stehen!
Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein friedvolles Fest im Kreise Ihrer Familie!
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
es herrscht seit Monaten schon eine ganz spezielle Realität für unsere Kinder: Wenn sie nicht gerade bibbernd in der dauergelüfteten Schule sitzen oder man ihnen in der Kita Angst einjagt, im Falle einer Corona-Infektion Oma und Opa mit den eigenen Viren zu töten, sollen sie spielen. Zu viele liegen nachts wach, spüren die existenziellen Sorgen der Eltern und die daraus resultierende Verzweiflung. Die Pandemie dauert für die meisten schon gefühlt eine Ewigkeit.
Als wäre das nicht schlimm genug, gibt es pünktlich zu Weihnachten ein ganzes Puppen-Set zur Pandemie und ihren alltäglichen Begleiterscheinungen. Darin tragen die Figuren Masken, arbeiten im Labor als Wissenschaftler und machen sogar Corona-Tests. Geradezu befremdlich wirkt es, das Angebot zu betrachten, wird hier doch spielerisch eine Realität vertieft, die den Kindern fälschlicherweise längst als bereits immer dagewesenes Faktum erscheint. Das Gesicht verborgen hinter der Maske, Kreise auf dem Schulhof, Ärger, wenn der Abstand unterschritten wurde, Lehrer, die sie als Pest-Ratten bezeichnen... Die Liste dessen, was sich heute Kindheit schimpft, ist lang.
Das schwer Verständliche greifbar machen, ist das eine. Allzu schnell wird die Indoktrination der Kinder zum Ziel, damit später erst gar keine kritischen Gedanken entstehen, wenn die als temporär proklamierten neuen Realitäten sich als dauerhaft nützlich für die Regierenden erweisen. So weit darf es nicht kommen. Kinder haben ein Recht auf eine unbeschwerte Kindheit - auch in Coronazeiten. Ihnen den Ausnahmezustand verspielt als neue Realität einzuimpfen, ist ebenso fahrlässig wie durchsichtig. Wehret den Anfängen!
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
---
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Auch-Puppen-tragen-jetzt-Maske-und-machen-Corona-Tests-article22223787.html