Liebe Bürger,
240.000 hochqualifizierte Fachkräfte haben die Europäische Union nach Aussage der EU-Kommissarin für Bildung, Forschung und Kultur in den vergangenen zwei Jahren in Richtung Silicon Valley verlassen. Dieser weltweit wohl bedeutendste Standort der IT- und Hightech-Industrie im sonnigen Kalifornien gilt als das Eldorado der Szene. Daher dürfte eine Rückkehr dieser Auswanderer wohl weitestgehend ausgeschlossen und das so transferierte Wissen für die EU verloren sein.
Dabei ist schon seit langem bekannt, daß die EU, und somit auch Deutschland, für unsere IT- und Hightech-Elite extrem unattraktiv geworden ist. Wir verlieren unsere klügsten Köpfe und damit auch den Anschluss an die Weltspitze. Dies schwächt unsere zukünftige Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit in diesem entscheidenden Schlüsselsektor massiv.
Es gibt zudem auch eine innereuropäische Abwanderung hochqualifizierter Kräfte, die dort ersichtlich wird, wo junge Menschen vor allem nach Deutschland oder Österreich auswandern, wodurch es dann wiederum in deren Herkunftsländern an jungen und gebildeten Menschen fehlt. Auch hinsichtlich der EU-Erweiterungen um die Westbalkanländer ist ein solches Phänomen zu erwarten, wie jüngste Umfragen in jenen Ländern zeigen. So sollen beispielsweise 69 % der im mazedonischen Hochschulsystem tätigen Dozenten, Assistenten und Forscher erwägen, das Land zu verlassen.
Dieser sog. „Brain-Drain“ (Talentabwanderung) führt in den betroffenen Ländern zu sinkender Wettbewerbsfähigkeit und somit zu volkswirtschaftlichen Verlusten. Kurz gesagt, verliert die EU gerade ihre bisherige innovative Elite und ersetzt diese durch Talente aus der bisherigen zweiten und dritten Reihe, welche sich dann vornehmlich in Deutschland und Österreich niederlassen und somit ihre Herkunftsländer in noch tiefere wirtschaftliche Schwierigkeiten manövrieren. Es verlieren unterm Strich also alle, während die Exzellenz und Leistungsdichte in der EU insgesamt abnimmt.
Die zuständige EU-Kommissarin, Mariya Gabriel, räumte in einem Interview ein, daß die EU zwar über keine Wundermittel dagegen verfüge, aber doch einige angeblich gute Instrumente zur Hand habe. Mit diesen Instrumenten meint sie dann diesbezüglich zwar wirkungslose, aber dafür umso teurere Projekte wie z.B. „Erasmus+“, „Horizont 2020“ oder das „Europäische Semester“.
Da ich von der EU-Kommission, auf meine Anfrage zu diesem Thema, vor einigen Tagen wieder nur die üblichen blumigen und nichtssagenden Floskeln als Antwort erhielt, hier nun ein kurzer Einwand zum Nachdenken:
Alleine das vorgenannte „Erasmus+“ Programm verschlang im Zeitraum 2011 – 2020 bereits 14,7 Milliarden (!) Euro. Für den Zeitraum 2021 – 2027 soll es sogar auf sagenhafte 30 Milliarden Euro aufgepumpt werden !!
Es wurden also alleine hierbei über 14,7 Milliarden Euro aus dem Fenster geworfen und dennoch haben rund 240.000 Hochqualifizierte zwischenzeitlich der EU den Rücken gekehrt. Anstatt wirkungslose und wichtigtuerische Milliarden-Projekte mit selbstverliebter PR in Hochglanzprospekten zur eigenen Beweihräucherung mit unseren Steuergeldern zu mästen, sollte die EU lieber ihre heiße Luft im Munde belassen und stattdessen wenigstens einmal ganz unspektakulär das Hirn benutzen:
Wie wäre es, wenn wir unseren hochqualifizierten Leistungsträgern mal einen tatsächlichen Mehrwert böten? Abbau von verwaltungstechnischen Hürden und staatlicher Überregulierung, Etablierung einer echten gründerfreundlichen Kultur für heimische Start-Ups der IT-, High- und Fintech-Branche, sowie leichteren Zugang zu entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten, wären ein Schritt in die richtige Richtung.
Wer aber stattdessen lieber immer neue wohlfeile aber wirkungslose Programme aus dem Boden stampft und mit unseren Steuergeldern füttert, erreicht überhaupt nichts. Anstatt eine entsprechende Elitenförderung vorzunehmen, werden Standards immer weiter abgesenkt und Bildung verkommt zum „solidarischen“ Ramschartikel. Der massenhafte, ungebremste Zuzug von überwiegend bildungsfernen Armutsmigranten in unsere Sozialsysteme beschleunigt unseren intellektuellen und wirtschaftlichen Absturz darüber hinaus noch zusätzlich.
Wer sich selbst an den Leistungsschwächsten orientiert, braucht sich nicht zu wundern, wenn die Leistungsstarken sich an den Gewinnern orientieren und das Land verlassen.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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https://www.dw.com/de/eu-kommissarin-gabriel-der-brain-drain-ist-eine-riesige-herausforderung/a-51465059
Liebe Bürger,
dank eines schmutzigen Hinterzimmerdeals konnten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer nun nach viertägigen Verhandlungen doch auf ein gemeinsames Finanz- und Haushaltspaket einigen.
Insgesamt 1,8 Billionen (1.800 Milliarden!!) Euro sind es am Ende geworden. Davon entfallen 1.074 Milliarden Euro auf den siebenjährigen Haushaltsrahmen bis 2027 und weitere 750 Milliarden Euro auf ein EU-Investitionsprogramm zur Behebung der Lockdown-Krise.
Diese 750 Mrd. wiederum teilen sich auf in 360 Mrd. für Kredite sowie 390 Mrd. an sog. „Zuschüssen“. Gemeint sind damit aber eigentlich „Geschenke“, denn dieses Geld muss in Wahrheit nie mehr zurückgezahlt werden.
Ursprünglich war der Finanzrahmen noch viel höher angesetzt worden, scheiterte jedoch am Widerstand der sog. „Sparsamen Vier“, bestehend aus Österreich, Schweden, Dänemark und den Niederlanden.
Den Durchbruch brachte nun ein schmutziger Hinterzimmerdeal. Denn die finale Zustimmung der sparsamen Länder wurde teuer erkauft:
Österreich bekommt zukünftig einen Beitragsrabatt von 565 Millionen Euro pro Jahr und muss somit in den nächsten sieben Jahren rund 4 Mrd. Euro weniger nach Brüssel überweisen, als zunächst geplant.
Der Rabatt der Niederlande beträgt künftig 1,9 Mrd. Euro, Dänemark erhält einen Abschlag von 322 Millionen pro Jahr und Schweden von 1,069 Mrd. Euro pro Jahr.
Wer diese Differenz dann übernehmen wird, dürfte kein Geheimnis mehr sein – Merkel-Deutschland bettelt förmlich darum ‼️
Da die EU hierfür erstmals gemeinsame Schulden in riesiger Dimension aufnehmen will, warnen viele Fachleute vor den brandgefährlichen Folgen. So sagt beispielsweise der bekannte Ökonom Prof. Hans-Werner Sinn: "Wenn wir jetzt alles über Staatsschulden finanzieren, die am Ende wie schon in den letzten Jahren mit frisch gedrucktem Geld abgelöst werden, besteht die Gefahr, dass sich die Geschichte wiederholt und wir zur Beseitigung des mittlerweile riesigen Geldüberhangs, ähnlich wie nach dem Ersten Weltkrieg und der Spanischen Grippe, eine heftige Inflation kriegen."
Doch die Stimmen der Mahner dringen zu den tonangebenden Schichten der arroganten und aufgeblasenen EU-Technokraten nicht mehr durch.
Während Angela Merkel gar nicht genug davon bekommen kann, unser deutsches Steuergeld mit vollen Händen in der EU zu verteilen, sage ich in aller Deutlichkeit:
“Es reicht! Deutschland ist nicht die Melkkuh der Welt! Das Geld seiner hart arbeitenden Steuerzahler hat ausschließlich für unsere Bürger und primäre deutsche Interessen Verwendung zu finden! Wir sind nicht dazu da, die Luftschlösser von abgehobenen und selbstverliebten EU-Politdarstellern zu finanzieren! Machen wir endlich von unserer finanziellen Notwehr gebrauch:
Raus aus der EU-Schuldenunion: DEXIT jetzt ‼️"
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-gabor-steingart-den-durchbruch-beim-eu-sondergipfel-brachte-ein-schmutziger-hinterzimmerdeal_id_12230965.html
Die Herbeiführung geordneter und stabiler Verhältnisse im Mittelmeerraum ist hinsichtlich des weiter anhaltenden Flüchtlingsdrucks von dort auf die Hauptzielländer im Norden, eine unabdingbare Notwendigkeit. Misslingt dies, werden soziale Verwerfungen in den Aufnahmeländern zunehmen, woran schließlich auch die EU zugrunde gehen wird.
Die Kommission glaubt hier mit der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens den großen Wurf zur Bewältigung der bestehenden Flüchtlingsproblematik vollbracht zu haben. In Wahrheit ist dieser Knebelvertrag, mit dem sich die EU bedingungslos den Launen und Forderungen der Türkei ausliefert, ein schlechter Witz, denn von 2015 bis einschließlich 2019 wurden trotz allem über 1,21 Millionen Fälle illegaler Grenzübertritte an den östlichen EU Außengrenzen registriert.
Zwischen 2016 und 2019 wurden über 25.000 Migranten aus den türkischen Aufnahmelagern in der EU neu angesiedelt. Dies bedeutet, daß – gemäß 1:1-Regelung des Abkommens – im gleichen Zeitraum dieselbe Anzahl an Illegalen wieder in die Türkei hätte zurückgeschoben werden müssen. Tatsächlich waren es aber lediglich 1.954 Personen!
Die EU ist sehr gut darin, ihre eigene Unfähigkeit gegenüber den Bürgern der Mitgliedsstaaten zu kaschieren, aber ein absoluter Versager beim Lösen elementarster Probleme. Und so wird die bestehende Sogwirkung künftig weitere Heerscharen von Versorgungssuchenden über das Mittelmeer zu uns treiben.
Es ginge auch anders:
➡️ Kündigung des EU-Türkei-Abkommens sowie die Einführung konsequenter Maßnahmen nach dem erfolgreichen australischen Vorbild –
"You will not make Europe home!" ( Ihr werdet Europa NICHT zur Heimat machen‼️ )
Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
die Hagia Sophia wurde um 537 n. Chr. während der Herrschaft des byzantinischen Kaisers Justinian in Konstantinopel, dem heutigen Istanbul, erbaut. Einst als Kirche und Kathedrale gegründet, trug die Hagia Sophia für fast 1.000 Jahre den Titel der größten Kathedrale der Welt, bevor sie im Jahr 1453 nach der Eroberung Konstantinopels durch osmanische Truppen, in eine Moschee umgewandelt wurde.
Aufgrund ihrer einzigartigen Bauweise gilt sie als eine der kühnsten Konstruktionen aus Menschenhand und eines der bedeutendsten Bauwerke der letzten 1500 Jahre.
Im Jahr 1935 wurde die Hagia Sophia schließlich auf Initiative des ersten Präsidenten und Begründers der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, in ein Museum umgewandelt. Heute gehört die Hagia Sophia zum UNESCO-Weltkulturerbe.
Obwohl es sich laut Kulturministerium um das meistbesuchte Museum der Türkei handelt und mit einem Eintrittspreis von umgerechnet rund 13 Euro bei jährlich 3,5 Millionen Besuchern, eine beträchtliche Einnahmequelle für den türkischen Staat darstellt, hat das Monument aufgrund mangelnder Unterhaltung und Pflege bereits erhebliche Schäden erlitten. Die hierdurch eingetretene Schwächung der Bausubstanz stellt inzwischen eine existenzielle Gefährdung des gesamten Bauwerks dar.
Die Entschließung Kemal Atatürks, den einstigen Sakralbau in ein Museum umzuwandeln, ist als symbolische Geste, als ein Akt des mutigen Humanismus zu verstehen. Aus seinen Worten: "Dies sollte ein Denkmal für die gesamte Zivilisation sein", wird ersichtlich, daß nach seiner Vision von einer modernen Türkei, aus der Hagia Sophia ein Ort des interreligiösen Dialogs werden sollte.
Mit der jüngsten Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts der Türkei, vom 10. Juli 2020, daß die Hagia Sophia künftig wieder als Moschee genutzt werden darf, tritt eine Zäsur in der bislang immer noch weitestgehend säkularen und westlichen Ausrichtung des Landes ein. Bereits in wenigen Tagen findet auf Anordnung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am 24. Juli 2020 das erste islamische Gebet statt.
Damit tritt Erdoğan das Erbe des einstigen Staatengründers und Vaters der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, mit Füßen und etabliert so das genaue Gegenteil eines säkularen und aufgeklärten Staatswesens. Diese Kulturwende ist nicht nur eine klare Verletzung internationaler Verpflichtungen der Türkei im Rahmen des Welterbe-Übereinkommens vom 16. März 1983, sondern begründet auch das Wiedererstarken des religiösen Radikalismus im Land.
Das Ende des Säkularismus könnte schließlich zu Hass gegen religiöse und ethnische Minderheiten führen und die gesamte Türkei in einen dunklen Abwärtsstrudel hinabreißen.
Da die Hagia Sophia in ihrer geschwächten Bausubstanz mittlerweile sowohl physikalisch, als auch ganz abstrakt durch die Rückkehr einer religiös-ideologischen Vereinnahmung als Weltkulturerbe in große Gefahr geraten ist, wende ich mich nun in einem dringlichen Brief an die Generaldirektorin der UNESCO, Frau Audrey Azoulay, mit der Bitte, die Hagia Sophia umgehend auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes zu setzen.
Außerdem ersuche ich den UNESCO Exekutivausschuss darum, eine dringende Generalkonferenz einzuberufen, um die gegenwärtige Situation in der Türkei grundlegend zu beurteilen und dadurch weiteren Schaden an dem geschichtsträchtigen Monument zu verhindern.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
+++ PRESSEMITTEILUNG +++
Brüssel/Weimar (15.07.2020) Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) begrüßt die Entscheidung des Thüringischen Verfassungsgerichtshof, welche das Paritätsgesetz für nichtig erklärte.
„Gesetzliche Quotenregelungen sind staatlich verordneter wohlwollender Sexismus, der die von links-grünen Ideologen eingebildete "Schwächerstellung" von Frauen geradezu zementiert. Frauenquoten bringen in erster Linie zum Ausdruck, dass Frauen staatlicher Untersützung bedürften, um erfolgreich zu sein. Ein solch überkommenes und frauenfeindliches Gesellschaftsbild lehne ich entschieden ab und empfinde es als eine unerträgliche Herabsetzung und Demütigung von Frauen. Starke Frauen brauchen nämlich keinen Staat, der Ihnen Positionen verschafft - starke Frauen verschaffen sich ihre Positionen selbst durch starke Leistungen, für die sie die Konkurrenz mit Männern nicht fürchten müssen.“ sagt Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament.
Liebe Bürger,
in einem meiner vorangegangenen Beiträge berichtete ich Ihnen bereits, über zutiefst anti-demokratische Tricksereien im FEMM-Ausschuss für Frauenrechte. Unter Federführung der Ausschussvorsitzenden der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ), Evelyn Regner, werde ich als Fraktions-Koordinatorin regelmäßig bei der Berichtsvergabe oder der Einreichung von Resolutionsanträgen durch spontane Änderung oder dreistes Ignorieren der Geschäftsordnung übergangen und ausgebremst.
Den vollständigen Hintergrund erfahren Sie in nachfolgendem Link unter [1].
Es ist eine Ironie ohne Beispiel, daß ein so genannter Gleichstellungsausschuss die Einbindung aller am demokratischen Prozess Beteiligten vorsätzlich missachtet und bestimmte Mitglieder sogar aktiv ausgrenzt.
Ich hatte mich daher bereits schriftlich an den Leiter der Konferenz der Ausschussvorsitzenden (CCC), Antonio Tajani, gewandt, mit der dringenden Bitte, die diskriminierenden und regelwidrigen Entscheidungen der SPÖ Vorsitzenden für ungültig zu erklären. Leider erhielt ich bislang noch keine Antwort.
Aus diesem Grund habe ich die bisherigen Vorfälle erneut auf die Tagesordnung der morgigen Ausschusssitzung gebracht und eine zusätzliche Abstimmung darüber beantragt. [2] Insbesondere ist die jüngste Entscheidung zu klären, wonach ein Bericht meiner Fraktion – der uns hätte zugewiesen werden sollen – zum Thema „Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU“ kurzerhand für überflüssig erklärt wurde.
Obwohl die durchgängige Berücksichtigung der Geschlechtergleichheit – nach dem eigenen Selbstverständnis der EU – das politische Engagement aller Verantwortlichen der EU sein sollte, halten es die Pseudodemokraten aus den Reihen der Altparteien in Bezug auf Frauenrechte offensichtlich für angebrachter, phasenweise lieber gar nichts zu tun, nur damit sie die AfD aus allen Belangen der Ausschussarbeit, so sinnvoll und wichtig sie auch sein mögen, gezielt ausgrenzen können.
Daß dieses schändliche Verhalten der schon länger hier sitzenden Parteien nicht nur die Frauenrechtsarbeit unterminiert, sondern zugleich auch den demokratischen Prozess und damit die Demokratie an sich, in direkter Weise massiv beschädigt, brauche ich hier nicht extra zu erwähnen.
All den aufgeplusterten Schwätzern und Worthülsen-Drechslern in den Reihen der etablierten Parteien, die solche demokratieverachtenden Spielchen mitmachen oder stillschweigend unterstützen, sage ich hiermit klipp und klar ins Gesicht:
“Ihr nennt Euch Demokraten, doch Ihr seid nur armselige Heuchler!”
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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[1] https://www.facebook.com/Christine.Anderson.AfD/photos/a.1751535765116556/2636689609934496
[2] Meine Einspruchsrede:
https://www.europarl.europa.eu/streaming?event=20200713-1000-COMMITTEE-FEMM&start=2020-07-13T08:10:28Z&end=2020-07-13T08:13:43Z&language=de
Liebe Bürger,
die Grünen sind wieder einmal ganz vorne dabei, wenn es um das Erkennen und Lösen der "wichtigsten" Probleme unserer Zeit geht.
Nicht die drohende, millionenfache Massenarbeitslosigkeit, die uns im Zuge der Lock-Down-Krise erst noch bevorsteht, nicht der beginnende Zusammenbruch unserer Sozialsysteme sowie der inneren Sicherheit durch ungebremste – oftmals illegale – Migration von kultur- und häufig bildungsfremden Versorgungssuchenden, und auch nicht der wohlstandsvernichtende, ökomarxistische Umbau des Energiesektors sowie all unserer Schlüsselindustrien bereitet den Grünen Anlass zur Sorge, sondern die mögliche Diskriminierung von Transsexuellen in Schwimmbädern.
Weil in Berlin eine Trans-Frau nicht in die Frauenumkleidekabine eines dortigen Schwimmbades durfte, fordern jetzt die Stadtfraktionen der bayerischen Grünen in Nürnberg, Fürth und Erlangen, die Einführung eines Badetages exklusiv für Inter- und Transsexuelle.
Dies solle Diskriminierung verhindern und „für eine diverse, inklusive und vielfältige Stadtgesellschaft“ sorgen.
Wieder einmal versuchen die Grünen hier mit Holzhammer und Brechstange die Realität nach ihren Vorstellungen zu verbiegen. Wie durch politisch aufgezwungene Maßnahmen – die zugleich zu einer doppelten Diskriminierung sowohl der Minderheit der Transsexuellen als auch der heterosexuellen Mehrheitsgesellschaft führen – eine ehrliche und gesamtgesellschaftlich verankerte Akzeptanz für eben diese Minderheiten erzeugt werden soll, bleibt höchst fraglich.
Durch diese unter Links-Grünen weit verbreitete Vorgehensweise, entsteht auch hier erstens eine positive Diskriminierung einer Minderheit, der so das Gefühl gegeben wird, ohne die steuernde und schützende Hand links-grüner Gesellschaftsarchitekten schwach und hilflos zu sein und zweitens eine negative Diskriminierung der (heterosexuellen) Mehrheit, die plötzlich an einem bestimmten Tag nicht mehr in das Schwimmbad darf. Solche Zustände werden das gesellschaftliche Miteinander unterschiedlicher Gruppen jedenfalls nicht verbessern, sondern Ressentiments und Ablehnung eher weiter vertiefen.
Während sich eine gesetzlich verankerte Gleichberechtigung gesellschaftlich positiv auswirkt, da sie allen Menschen eine grundsätzliche Chancengleichheit einräumt, so führt jede politisch erzwungene Gleichstellung nach links-grüner Bauart unweigerlich zu verstärkter gesamtgesellschaftlicher Ablehnung, denn mit Zwangsmassnahmen und Holzhammer-Methodik gewinnt man definitiv bei niemandem Sympathien.
Das einzige was die links-grünen Gesellschaftsarchitekten hierdurch erreichen, ist eine vielfältig in kleinste Einheiten zersplitterte Gesellschaft, die unfähig ist, noch irgendwelche gemeinsamen Ziele oder Notwendigkeiten zu erkennen und daher letztlich zerfallen wird. Daß dieser Prozess längst eingesetzt hat, erkennt man deutlich auch daran, daß sich z.B. immer weniger Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder Institutionen wie der freiwilligen Feuerwehr oder dem Katastrophenschutz engagieren und zugleich die Ablehnung gegenüber staatlichen Organen wie der Polizei oder der Politik insgesamt rasant zunimmt.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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https://www.infranken.de/lk/nuernberg/nuernberger-gruene-fordern-badetag-nur-fuer-trans-und-intergender-menschen-art-5023194
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelte via Werbefilm im kroatischen Wahlkampf für die CDU-Schwesterpartei HDZ. Die HDZ gehört, genauso wie die CDU/CSU, im EU-Parlament der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Wir werden diesen Amtsmissbrauch mit einer großen Anfrage, die auf die Initiative der EU-Abgeordneten Christine Anderson zurückgeht, näher untersuchen.
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter unserer Delegation im EU-Parlament, kritisiert von der Leyens Vorgehen:
,,Als EU-Kommissionspräsidentin wäre Ursula von der Leyen eigentlich zur Neutralität verpflichtet. Doch um die schert sie sich nicht sonderlich. Dreist ist zudem, dass von der Leyens Werbefilm offenbar auch noch in einem Video-Studio der EU-Kommission gedreht wurde. Die Videodatei konnte von der Leyen diesmal, wie es scheint, nicht rechtzeitig löschen. Man muss sich all das mal auf der Zunge zergehen lassen: Die Kommissionspräsidentin missbraucht ihr Amt, um einer befreundeten Partei aus Kroatien Wahlkampfhilfe zu leisten. Das ist Amtsmissbrauch in Vollendung. Frau von der Leyen hat sich wohl wieder einmal falsch beraten lassen. Mit seriöser Beratung hat sie ja schon seit längerer Zeit so ihre Probleme.‘‘
Christine Anderson ergänzt:
,,Die Kommission fordert in ihrem ’Aktionsplan gegen Desinformation’ von den Mitgliedsstaaten mehr Transparenz im Bereich der Wahlwerbung. Dabei sollte sie mit gutem Beispiel voran gehen und ihre eigenen Regeln befolgen, die sie Anderen – zum Teil unter Androhung hoher Geldbußen – auferlegt. Wir fordern die konsequente Einhaltung der gebotenen Amtsneutralität. Dies gilt erst recht für Frau von der Leyen, die als hohe Amtsträgerin Vorbild sein sollte - sie ist leider das exakte Gegenteil davon.‘‘
Folgende Fragen stellen wir der Kommission:
1. Wie bewertet die EU-Kommissiondie Teilnahme der Kommissionspräsidentin am Wahlwerbespot im Hinblick auf das Neutralitätsgebot?
2. Wurde dieses Video durch die Dienste der EU-Kommission aufgezeichnet?
3. Gedenkt die EU-Kommission künftig sich in Wahlen nicht mehr einzumischen und sich ans Neutralitätsgebot zu halten?
4. Welche Konsequenzen hat diese Verletzung des Verhaltenskodex für die Kommissionspräsidentin?
Liebe Bürger,
im Windschatten der mittlerweile von linken Aktivisten großflächig missbrauchten BLM-Bewegung, haben linksradikale Bilderstürmer zum Generalangriff auf unsere westliche Kultur geblasen. In nahezu allen Ländern Europas sowie den USA und dem British Commonwealth haben die wohlstandsverwahrlosten und oftmals noch sehr jungen Aktivisten unsere westliche Kultur und Identität als neues Feindbild ausgemacht, die sie als eine historisch ununterbrochene Aneinanderreihung von Rassismus, Ausbeutung und Unterdrückung betrachten.
In einer Art von autoaggressivem Hass auf sich selbst, ihre Vorfahren und ihre eigenen Nationen – in deren Schoß sie überhaupt erst ihre selbstzerstörerischen Marotten entwickeln konnten – versuchen diese radikalisierten, linken Eiferer nun die Geschichte unserer westlichen Nationen auszulöschen, indem Sie öffentliche Kulturgüter schänden, Denkmäler zerstören und Statuen beschädigen.
Ähnlich wie in George Orwells Dystopie „1984“, glauben die verwirrten Bilderstürmer, daß durch die Auslöschung der Geschichte, eine Änderung der Gegenwart, diesmal im Sinne einer erneuten linken Kulturrevolution, Wirklichkeit werden könne. Eine Einstellung, welche die Linksaktivisten im Übrigen mit den islamistischen Taliban oder dem IS teilen. Auch diese religiösen Fanatiker versuchten durch die Zerstörung von teils Jahrtausende alten historischen Stätten, den Verlauf der Geschichte gemäß ihren radikalen Vorstellungen nachträglich zu verändern.
Um die Zukunft erfolgreich zu gestalten, muss man aber die Gegenwart verstehen, und dies gelingt nur, wenn man die Vergangenheit kennt. Unsere großartige westliche Zivilisation, mit all ihren Licht- und natürlich auch Schattenseiten, schaut zurück auf ein gemeinsames Erbe, auf das sich unser heutiger geistiger, sozialer, rechtlicher und materieller Wohlstand begründet. Darauf können wir stolz sein und unseren Vorfahren von Herzen danken, die unsere heutigen Errungenschaften teils erst mühsam und blutig erkämpfen mussten. Diese Errungenschaften sind heute wieder in Gefahr, da radikale und entwurzelte, linke Fanatiker deren Wert nicht mehr erkennen können, weil sie glauben, daß Frieden, Demokratie und Wohlstand selbstverständlich und irgendwie all-inklusive sind. Diese Entwurzelung zusammen mit der materiellen Übersättigung einer im Wohlstand erschlaffenden Gesellschaft führt nun im Lager der linken Weltenstürmer zur Entwicklung von eben jenen fatalen Schuldneurosen und ihrem kollektiven, autoaggressiven Selbsthass.
Dabei sind es gerade unsere Kulturgüter und Denkmäler, die unser Selbstverständnis wieder schärfen können und die uns daran erinnern, warum wir heute genau die sind, die wir sind. Unsere Denkmäler halten unsere bewegte Geschichte lebendig, die sich niemals nur auf ein paar Schlagworte oder ideologische Kampfbegriffe linker Kultur-Revoluzzer reduzieren lassen wird.
Unsere Denkmäler bewahren nicht nur die Erinnerung an unsere Erfolge, Siege und Glanzleistungen, sondern umfassen unser gesamtes kulturelles Erbe und somit auch die Erinnerung an künftig zu vermeidende Fehlentwicklungen der Vergangenheit.
Denkmäler sind daher ganz besonders schützenswert, denn sie bewahren uns nicht nur vor der Wiederholung von Fehlern der Geschichte, sondern sie tragen in ihrer mannigfaltigen öffentlichen Sichtbarkeit zur Bewahrung der Vielfalt der Kulturen und Traditionen der Völker Europas und zur Achtung der nationalen Identitäten bei.
Aus genau diesem Grunde habe ich daher einen Entschließungsantrag im EU Parlament eingebracht, der die Erweiterung des Straftatenkatalogs um den Kriminalitätsbereich „Zerstörung von Kulturgütern und Denkmälern“ fordert.
Ich bin sehr gespannt, welches Verhältnis die sog. „Volksvertreter“ im Parlament zu unserer eigenen Geschichte und kulturellen Identität an den Tag legen werden, oder ob sie sich wieder nur als bloße „Volks-Treter“ entpuppen und den Antrag in ihrer gewohnt überheblichen Manier kurzerhand ablehnen. Ich werde hier an dieser Stelle natürlich über den weiteren Fortgang berichten.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2020-0210_DE.html
