Liebe Bürger,
es war nur eine Frage der Zeit, bis das passierte, was auf den Fluren des EU-Parlaments bislang nur als Scherz unter Kollegen galt. Mit der corona-bedingten Umstellung des Parlamentsbetriebs auf Home Office und Videokonferenzen, kam rasch die Befürchtung auf, man würde hierdurch künftig möglicherweise unfreiwillige Details aus dem Privatleben des ein oder anderen Politikers erfahren, auf die man eigentlich gerne verzichtet hätte.
Genau das ist jetzt tatsächlich geschehen. Auf einer Videokonferenz des Agrarausschusses erläuterte der irische Abgeordnete Luke „Ming“ Flanagan (Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne) seine Ansichten, während er in einem ordentlichen schwarzen Hemd auf der Kante eines Bettes saß. Doch leider merkte Herr Flanagan dabei nicht, daß er seine Webcam falsch justiert hatte und es so allen Teilnehmern erlaubte bzw. zumutete, einen Blick unter seine Gürtellinie werfen zu können. Dort nämlich beschränke sich seine textile Ausstattung lediglich auf eine kleine schwarze Unterhose. Immerhin hatte er überhaupt eine an und farblich passte sie zumindest zu seinem Hemd.
Während ich noch darüber nachdachte, ob es sich bei der ganzen Sache möglicherweise um irgendeine Art von anarchistisch-subversiver Protestaktion handelte (schließlich kann man sich da bei links-grünen Politikern nie ganz sicher sein,) fiel mir plötzlich ein Ausspruch von Karl Lagerfeld ein. Dieser hatte einmal festgestellt, daß jeder, der eine Jogginghose in der Öffentlichkeit trage, die Kontrolle über sein Leben verloren habe. Nun frage ich mich: „Was hat eigentlich ein Abgeordneter schon alles verloren, der in Unterhose auf der Bettkante sitzend an einer Ausschusssitzung des EU-Parlamentes teilnimmt?“
Das musste einfach Satire sein, und es wurde tatsächlich noch besser…Wussten Sie, daß sich Luke „Ming“ Flanagan seinen Beinamen selbst gegeben hat und damit auf Imperator „Ming der Gnadenlose“ aus der Serie „Flash Gordon“ anspielt, dessen Haar- und Bartschnitt er ebenfalls zu imitieren versucht? Beim Bart kann man mit viel Wohlwollen noch eine gewisse Ähnlichkeit erkennen, aber dann muss Herr Flanagan beim Imitieren etwas falsch verstanden haben. Irgendjemand sollte ihn bei Gelegenheit doch bitte darauf hinweisen, daß „Ming der Gnadenlose“ im Gegensatz zu Flanagan keine zottelige Zopffrisur trägt, sondern ganz im Gegenteil zwar kein einziges Haar auf dem Kopf dafür aber jederzeit eine Hose um seine Beine hat.
Im Grunde aber, muss ich Herrn Flanagan letztlich in Schutz nehmen, hat er doch mit seiner Unterhosen-Aktion – wenn auch unfreiwillig – gezeigt, welchen Stellenwert das EU-Parlament maximal für sich in Anspruch nehmen kann. Ein undemokratisches Pseudo-Parlament ohne eigene Gesetzgebungskompetenz, welches gegenüber der EU-Kommission überwiegend als Bittsteller mit heruntergelassener Hose auftritt, muss sich dann auch gefallen lassen, wenn ein Abgeordneter mit eben solcher dort auftaucht und die Bedeutung des Hauses so optisch sichtbar macht.
Später erklärte Luke „Ming“ Flanagan seinen kuriosen Auftritt übrigens damit, daß er kurz zuvor angeblich vom Joggen zurückgekommen sei. Nur was trägt man beim Joggen für gewöhnlich? Richtig, eine Jogginghose. Aber diese dann doch eher selten in Kombination mit einem schwarzen Bürohemd. Karl Lagerfeld hatte also wohl doch recht gehabt…
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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1) https://www.youtube.com/watch?v=oCaonfKyl4Y
2) https://de.wikipedia.org/wiki/Luke_Flanagan
3) https://www.theguardian.com/global/video/2020/jun/03/mep-luke-ming-flanagan-has-trouserless-video-meeting-at-european-parliament-video
Liebe Bürger,
wie ich bereits kürzlich berichtete, wurde die Linksextremistin Barbara Borchardt im Mai – auch mit den Stimmen der CDU – zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Richterin Borchardt trat im Jahr 1976 der Mauerschützenpartei SED bei und blieb auch nach der Wende Mitglied der Nachfolgepartei PDS, welche heute unter dem Namen DIE LINKE firmiert. Gleichzeitig ist Borchardt auch Gründungsmitglied der vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Organisation "Antikapitalistische Linke" und relativiert bis heute die Toten an der einstigen innerdeutschen Grenze, wobei sie den Mauerbau als alternativlos bezeichnet.
Daraufhin hatte die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag zur Abwahl der linksextremistischen Richterin eingereicht. Dieser wurde gestern jedoch mit Stimmen von SPD, Linkspartei und CDU abgelehnt. Insbesondere die CDU hat sich mit all ihren Abgeordneten einstimmig gegen den Abwahl-Antrag der AfD gestellt und damit Barbara Borchardt in ihrem Amt als Richterin ein zweites Mal bestätigt. Was von dieser völlig entkernten und rückgradlosen CDU zu halten ist, die sich zum massiven Schaden unseres Landes längst nur noch als Steigbügelhalter linker Machtansprüche verkauft, sollte mittlerweile keiner weiteren Erklärung mehr bedürfen. Insgesamt sind damit seit dem gestrigen Tag wohl alle Möglichkeiten zur Verhinderung einer linksextremistischen Verfassungsrichterin endgültig erschöpft.
Umso wichtiger erachte ich daher nun meine hierzu bereits kürzlich eingereichte Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission nach Artikel 138 der Geschäftsordnung.
Hier frage ich die EU Kommission, die zum Beispiel auch schon die Besetzung des polnischen Verfassungsgerichts in Frage stellte, wie Sie den aktuellen Vorgang in Mecklenburg-Vorpommern konkret beurteilt.
Für mich ist wichtig:
➡️ Wie beurteilt die Kommission die Berufung einer Richterin zum Verfassungsgericht, die selbst Gründungsmitglied einer vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Gruppierung ist?
➡️ Wie beurteilt die Kommission die Ernennung ehemaliger DDR-Politiker zu Verfassungsrichtern, die ihre kommunistischen Ansichten beibehalten haben und obendrein den Berliner Mauerbau begrüßten?
Gerade vor dem Hintergrund der bisherigen EU-Positionierung zur vielfach kritisierten Justizreform in Polen, bin ich auf die Antwort der EU-Kommission nun umso mehr gespannt, befindet sich diese jetzt doch in einer veritablen argumentativen Zwickmühle.
Es gilt daher auch weiter ohne wenn und aber:
„Man schützt weder unsere Demokratie noch bekämpft man Extremisten dadurch, daß man diese zu Verfassungsrichtern macht.“
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
P.S: Meinen ursprünglichen Beitrag zu diesem Thema finden Sie hier:
https://www.facebook.com/Christine.Anderson.AfD/photos/a.1751535765116556/2637433679860089
Liebe Leser,
nach dem tragischen Tod von George Floyd in Minneapolis/USA kam es weltweit zu sog. Anti-Rassismus Demonstrationen. Während sich die Mehrheit der Teilnehmer friedlich verhielt, kam es dennoch in vielen Städten, sowohl in den USA als auch später hier in Europa, zu Unruhen. Am vergangenen Sonntag hatten in Brüssel rund 10.000 Demonstranten am Nachmittag friedlich gegen Rassismus und Polizeigewalt protestiert, doch nach Ablauf der Demo kam es zu massiven Krawallen, Plünderungen, Brandstiftungen und Beschädigungen an historischen Denkmälern, in deren Verlauf 28 Polizisten verletzt und 239 Randalierer festgenommen wurden.
Nun haben zwei belgische Polizeigewerkschaften als Reaktion darauf eine Streikankündigung eingereicht. Viele Polizisten sind entsetzt darüber, daß sie von der Politik keinen Rückhalt erhalten. Außerdem erklärten Polizeisprecher, daß eine Demonstration dieser Größenordnung mit Blick auf die gesundheitlichen Risiken wegen nicht einzuhaltender Corona-Abstandsregeln niemals hätte genehmigt werden dürfen.
Zeitgleich kam es auch in Berlin zu Massenprotesten. Zehntausende versammelten sich am vergangenen Wochenende auf dem Alexanderplatz, um dort dicht gedrängt gegen Rassismus zu protestieren. Auch hier hatte die Polizei keine Chance, die geltenden Corona-Abstandsregeln durchzusetzen und wurde ähnlich wie ihre Kollegen in Brüssel, von der Politik im Regen stehen gelassen, die auch hier eine solche Großdemonstration im Angesicht der bestehenden Gesundheitsgefahren nicht hätte genehmigen dürfen. In Berlin kam es als Begleiterscheinung ebenfalls zu Ausschreitungen eines Mobs, der entlang ganzer Straßenzüge Schaufensterscheiben zertrümmerte, Graffitis sprühte, geparkte Fahrzeuge beschädigte und Pyrotechnik entzündete.
Im Lichte dieser Ereignisse stellte ich nun eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission. Unter anderem möchte ich wissen:
➡️ Teilt die Kommission die Auffassung, daß soziale Distanzierungsprotokolle, um glaubwürdig zu sein, auch für politische Demonstrationen gelten müssen – unabhängig davon, wie edel deren Anliegen auch sein mag – und daß andernfalls alle bisherigen sozialen Distanzierungsrichtlinien für jedermann aufgehoben werden sollten?
➡️ Wird die Kommission die Mitgliedsstaaten dabei unterstützen, gegen die weit verbreiteten Zerstörungen oder Verunstaltungen von öffentlichen Statuen und Denkmälern vorzugehen, die während dieser Proteste entstanden sind?
Meine Damen und Herren, es ist in keinster Weise hinnehmbar, daß mittlerweile ein Zweiklassen-Recht Einzug in unseren gesellschaftlichen Alltag hält. Es kann nicht sein, daß Teilnehmer an Demonstrationen zur Wahrung der Meinungsfreiheit und der Kritik an den derzeitigen Grundrechtseinschränkungen, medial als Spinner und Verschwörungstheoretiker abgekanzelt und von der etablierten Politik und den Behörden bis ins letzte Detail auf Einhaltung sämtlicher Corona-Richtlinien verdonnert und ggf. auch sanktioniert werden, während bei Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt sämtliche bislang geltenden Vorschriften einfach über Bord geworfen werden.
Entweder gelten Regeln und Gesetze für alle, oder aber für niemanden. Jeder Politiker – gerade der etablierten Parteien – der das anders sieht, schlägt persönlich einen Sargnagel in unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.
Wer dann noch unsere Polizei unter einen rassistischen Generalverdacht stellt und die Beamten, welche die lebensnotwendigen Garanten für die Durchsetzung und den Erhalt unseres Rechtsstaates darstellen, bei jeder Gelegenheit öffentlich in den Hintern tritt, der schlägt gleich noch einen zweiten Nagel in diesen Sarg.
Eine Politik, die Recht und Gesetz der Willkür und Beliebigkeit anheim fallen lässt und für unsere Polizei sowie den vitalen Interessen unserer Nation nur noch Geringschätzung übrig hat, betreibt nichts anderes, als die aktive Zerstörung unseres Landes.
Diesem selbstzerstörerischen Prozess werden wir uns als Alternative für Deutschland gemeinsam mit aller Macht und Entschlossenheit entgegenstellen. Das ist und bleibt so sicher, wie das Amen in der Kirche!
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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1) https://www.vrt.be/vrtnws/de/2020/06/09/nach-den-krawallen-polizei-reicht-streikankuendigung-ein/
2) https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/06/reaktionen-senat-politik-corona-hygiene-protest-verstoesse-berli.html
Liebe Bürger,
in der jüngsten Plenardebatte zur Aussprache über das geplante Corona-Aufbaupaket (Recovery Bonds) der EU, welches mittels umetikettierten Euro-Bonds den Einstieg in eine eindeutig vertragswidrige Vergemeinschaftung von EU-Schulden darstellt, hat sich die AfD-Landesgruppe strikt und eindeutig gegen diesen finanzpolitischen Irrsinn ausgesprochen, der uns deutsche Steuerzahler noch bitterböse zu stehen kommt.
Nachfolgend meine Rede dazu:
“Wir sehen hier auf großer Bühne die drei Bruchstücke, aus denen sich diese EU mittlerweile zusammensetzt: Vertrags-, Rechts- und Vertrauensbruch! Dabei sind Recovery Bonds nur eine Umetikettierung der Euro Bonds unter dem Deckmantel der Corona Krise, mit einer gewissen Haftungsbeschränkung; die greift aber sofort. Deutschland muss 27% des 500 Milliarden Wiederaufbaufonds stemmen, stolze 135 Milliarden.
Im Gegensatz zu Eurobonds, bei denen die Mitgliedsstaaten lediglich über den Ausfall von Bürgschaften in Anspruch genommen werden, muss bei Recovery Bonds der jeweilige Mitgliedsstaat direkt Zinsen und Tilgung seines Anteils übernehmen. So erhöht sich daher auf mittlere Sicht direkt die deutsche Staatsverschuldung.
Dabei sind die Deutschen ohnehin schon stark gebeutelt. Kein Land hat mehr Flüchtlinge™ aufgenommen, die es mit Sozialleistungen alimentiert, kein Land zahlt mehr Kindergeld ins EU-Ausland, oftmals unabhängig davon, ob diese Kinder tatsächlich existieren. Und fast kein Land hat niedrigere Vermögenswerte; Italiener und Franzosen besitzen deutlich mehr als der Durchschnittsdeutsche. Wer Kinder in Deutschland allein erziehen muss, löst damit schon die Eintrittskarte zur Unterschreitung der Armutsgrenze. Wir sagen deshalb NEIN zu allen Maßnahmen, die vom deutschen Steuerzahler durch einen immer tieferen Griff in die Tasche finanziert werden müssen.“
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-9-2020-05-27-INT-1-053-5000_DE.html
Liebe Bürger,
auch wenn der polit-mediale Komplex nicht gerne darüber berichtet, so haben wir in Deutschland doch ein massives Problem mit politisch motivierten Straftaten aus dem linken und linksextremen Milieu. So weist die erst vor wenigen Tagen vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik 2019 mit ihren Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität (PMK), einen Anstieg der linksextremen Straftaten um fast 24% aus.
So gab es z.B. alleine im Jahr 2019 insgesamt 691 Angriffe auf die AfD, welche sich zusammensetzten aus Farbanschlägen, Brandstiftungen, Explosionen bis hin zu etlichen, teilweise schweren, tätlichen Angriffen auf AfD-Funktionsträger und sogar Schüssen auf Parteibüros. Dies sind mehr Attacken, als auf alle anderen Parteien zusammen genommen!
Ausführendes Organ dieser Straftaten ist fast immer die linksextreme Antifa, die sich im Nachhinein häufig sogar per Bekennerschreiben zu ihren Taten äußert. Kommt es im Rahmen von Veranstaltungen oder Demonstrationen zu Ausschreitungen, befindet sich die Antifa regelmäßig an vorderster Front.
Auch bei den aktuellen Krawallen in den USA zeigt sich die Antifa als der asoziale Träger einer eskalierenden Gewalt, der es vollkommen egal ist, wenn dadurch ursprünglich friedliche Proteste instrumentalisiert und in Geiselhaft für linksextreme Agitation genommen werden. Der Antifa geht es nicht um eine vermeintlich bessere Welt, sondern einzig und allein um die Abschaffung der Demokratie mit dem Ziel der Neuerrichtung eines links-faschistischen Systems unter dem verlogenen Deckmantel eines geheuchelten Antifaschismus.
US-Präsident Donald Trump handelt daher folgerichtig, wenn er beschließt, die Antifa künftig zur Terrororganisation erklären zu wollen.
Das vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter gegründete „Carter Center“ hatte bereits 2017 alarmierende Verstrickungen der Antifa mit dem sog. „International Freedom Bataillon (IFB)“ festgestellt. Das IFB ist eine bewaffnete Gruppe linker und linksextremistischer ausländischer Kämpfer, die für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) im syrischen Bürgerkrieg kämpfen. Zum IFB gehören demnach auch deutsche Kämpfer aus dem linken und linksradikalen Milieu der Antifa.
Während die Antifa also in Deutschland und vielen anderen westlichen Ländern sehr aktiv versucht, mittels körperlicher Gewalt, Einschüchterung und Sachbeschädigungen unsere Demokratie zu überwinden, erhalten Teile dieser Terrortruppe unterdessen sogar militärische Kampfausbildungen in den Krisengebieten des Nahen Ostens. So etwas kannten wir bislang nur aus den schmerzlichen Zeiten der RAF.
Aus diesen Gründen unterzeichnete ich soeben gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten eine Resolution an das EU-Parlament, mit dem Ziel, die Antifa künftig als terroristische Organisation auf die EU-Terror-Liste zu setzen.
Die Unterzeichner werden diese gemeinsame Resolution darüber hinaus auch in Form eines Briefes an den US-Botschafter in der EU übermitteln, um hierdurch ihrer Entschlossenheit zusätzlichen Ausdruck zu verleihen.
Sobald sich Neuigkeiten in dieser wichtigen Angelegenheit ergeben, werde ich Sie – liebe Leser – wieder umgehend über meine Social-Media-Kanäle darüber informieren.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
P.S.: Das Foto der Antifa-Kämpfer in meiner heutigen Beitragsgrafik ist übrigens KEINE Fotomontage! Es zeigt militante Antifa-Mitglieder der Einheit „0161 Antifa Manchester Crew“ im Norden von Syrien aus dem Jahr 2017. Dieses Foto finden Sie auch unter dem nachfolgenden Link Nr. [4] auf Wikipedia.
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[1] https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/pmk-2019.pdf?__blob=publicationFile&v=8
[2] Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im Bundestag, Drucksachen 19/10403, 19/12638, 19/15352 und 19/17250
[3] https://www.express.co.uk/news/world/1289538/Antifa-donald-trump-protests-left-wing-anarchists-united-states
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/International_Freedom_Battalion
[5] https://www.cartercenter.org/resources/pdfs/peace/conflict_resolution/syria-conflict/foreign-volunteers-for-syrian-kurdish-forces-2017.02.23.pdf
Liebe Bürger,
gerade als Mandatsträgerin und Mitglied einer konservativen, freiheitlich-patriotischen Partei wie der AfD, ist es mir auch ganz persönlich sehr wichtig, mich niemals in Abhängigkeiten zu begeben und mir in meinem politischen Wirken die notwendige Souveränität zu bewahren.
Im Bereich Bürgerkontakt und Kommunikation setze ich daher ganz bewusst einen Schwerpunkt auf die Sozialen Medien. Hier besteht für mich die Möglichkeit, direkt und ungefiltert mit Ihnen, den Bürgern unseres Landes, in Kontakt zu treten und über meine Positionen sowie meine Arbeit für die AfD zu berichten.
Gerade in diesen Zeiten, in denen das polit-mediale Establishment nichts unversucht lässt, die AfD wahlweise zu verschweigen oder zu dämonisieren, halte ich die Sozialen Medien daher für sehr geeignet, den bevormundenden links-grünen Filter-Journalismus im wahrsten Sinne des Wortes links liegen zu lassen.
Doch ich habe mich nun dazu entschlossen, dabei nicht nur auf Facebook zu setzen, da auch hier seit einiger Zeit undemokratische Tendenzen zu beobachten sind, wie z.B. künstlich herbeigeführte Reichweitenbegrenzungen, erschwertes Erstellen von Werbekampagnen oder den allseits bekannten Auswüchsen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Die Gefahr ist einfach zu groß, daß eines Tages die Kommunikation noch weiter gedrosselt oder sogar ganz gekappt wird.
Ich möchte aber unter allen Umständen mit Ihnen – den Bürgern – weiter in Kontakt bleiben können und habe deshalb einen eigenen Kanal auf dem Messaging-Dienst „Telegram“ ins Leben gerufen.
Sie können meinen Kanal jetzt unter dem Link
https://t.me/christineanderson
abonnieren und werden fortan immer automatisch mit neuen, aktuellen Artikeln und Berichten zu meiner Arbeit im EU-Parlament informiert. So bleiben wir stets in direktem Kontakt, ganz egal, wie es mit Facebook in Zukunft weitergehen wird.
“Telegram“ funktioniert ähnlich wie „WhatsApp“ (welches übrigens seit 2014 ebenfalls zu Facebook gehört), besitzt diesem gegenüber aber einige wichtige Vorteile.
So müssen bei "Telegram" z.B. nicht zwingend die Kontakte oder das Telefonbuch an den Dienstanbieter übermittelt werden. Es funktioniert auch so, was einen echten Gewinn in Sachen Datensparsamkeit darstellt. Weiterhin gibt es neben der Möglichkeit zur verschlüsselten Kommunikation (nur per Smartphone) auch einen gut funktionierenden Web-Client, der eine komfortable Benutzung über den PC oder Laptop ermöglicht.
Ich würde mich sehr freuen, Sie künftig auch auf meinem „Telegram“ Kanal begrüßen zu dürfen, damit wir so im Fall der Fälle auch weiterhin miteinander in Kontakt bleiben können.
Auch haben Sie auf diesem Wege die Möglichkeit, Ihre Freunde und Bekannte, die bislang nicht bei Facebook angemeldet sind, über einen Einladungslink zu meinem „Telegram“ Kanal mit der politischen Arbeit und den Zielen der AfD vertraut zu machen.
Ich freue mich auf Sie! Wir sehen uns dann auf "Telegram":
https://t.me/christineanderson
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
nachfolgend muss ich Ihnen leider über massive und absolut undemokratische Tricksereien berichten, mit denen ich und meine Fraktion „Identität & Demokratie“ gezielt an einer ordnungsgemäßen parlamentarischen Arbeit gehindert werden. Strippenzieherin in dieser Angelegenheit ist ein Mitglied der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ), welche innerhalb der hiesigen sozialdemokratischen Fraktion „S&D“ anschaulich beweisen, daß sie ihren Kollegen der deutschen SPD an Scheinheiligkeit und Niederträchtigkeit in nichts nachstehen.
Worum es geht:
Als Koordinatorin unserer Fraktion im FEMM-Ausschuss (Frauenrechte und Gleichberechtigung) befand ich mich unlängst auf einer regulären Koordinatoren-Sitzung. Hier wurde die Zuweisung einer Stellungnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen diskutiert. Sofern mehrere Gruppen ein Interesse an einer Stellungnahme bekunden, erfolgt die Vergabe nach dem Bieterprinzip. Das bedeutet, jede Fraktion verfügt über ein bestimmtes Kontingent an Punkten, aus dem diese ihren Einsatz für ein konkretes Thema bestreitet. Der Höchstbietende erhält am Ende den Zuschlag.
So drückte ich meinen Wunsch zur Berichterstattung aus und bezahlte die nötigen Punkte. Dies war den anderen Fraktionen jedoch ein Dorn im Auge und so wurde meine Initiative – entgegen der geltenden Geschäftsordnung – einfach abgelehnt und stattdessen durch eine unreguläre Mehrheitsentscheidung an die Ausschussvorsitzende vergeben.
Und das sogar für null Punkte! Also geschenkt, während ich selbst zuvor Punkte dafür bezahlen musste‼️
Bei der Vorsitzenden handelt es sich um Frau Evelyn Regner, welche – wie oben bereits erwähnt – Mitglied der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) ist.
Meine Fraktion hat gegen diese Ungeheuerlichkeit natürlich scharf protestiert und ich wollte daher vor Eröffnung der Abstimmung eine Bemerkung zur Geschäftsordnung machen. Jedoch wurde mir diese Möglichkeit von der vorsitzenden SPÖ-Frau zunächst verwehrt und erst 35 Minuten nach der Abstimmung gewährt, als wir bereits beim nächsten Tagesordnungspunkt waren!
Da der parlamentarische Betrieb aufgrund der Covid-19-Krise zurzeit hauptsächlich aus der Distanz heraus, z.B. mittels Videokonferenzen betrieben wird, kommt es des Öfteren auch zu technischen Problemen, da die sog. Digitalisierung sich auch auf EU-Ebene vornehmlich in Ankündigungen und Sonntagsreden erschöpft, anstatt wirklich alltagstauglich zu funktionieren. Die technischen Schwierigkeiten, auf die viele Teilnehmer regelmäßig stoßen, führen zusätzlich dazu, daß ordnungsgemäße Abläufe nicht mehr gewährleistet sind.
An unserer letzten Koordinatorensitzung konnte ich beispielsweise nicht teilnehmen, da es schlicht unmöglich war, weder eine stabile Video- noch Audioverbindung herzustellen. Ich bat daher darum, die Sitzung solange zu unterbrechen, bis die ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit für alle Teilnehmer wieder hergestellt ist. Dies geschah jedoch nicht, und ich und einige andere Koordinatoren waren schlussendlich von der Sitzung ausgeschlossen.
Es ist völlig inakzeptabel, daß solche Unregelmäßigkeiten und Diskriminierungen nicht nur geduldet, sondern unter Federführung der vorsitzenden SPÖ-Frau, Evelyn Regner, sogar noch aktiv vorangetrieben werden.
Ich habe mich daher nun schriftlich und in aller Deutlichkeit an den Leiter der Konferenz der Ausschussvorsitzenden (CCC), Antonio Tajani, gewandt, mit der dringenden Bitte, die bisherigen diskriminierenden und regelwidrigen Entscheidungen von Frau Regner für ungültig zu erklären.
Es ist eine Ironie ohne Beispiel, daß ein so genannter Gleichstellungsausschuss die Einbindung aller am demokratischen Prozess Beteiligten vorsätzlich missachtet und bestimmte Mitglieder sogar aktiv ausgrenzt.
Darüber hinaus ist es ein grober Verrat an den Rechten und dem Vertrauen aller Bürger, wenn hier weiterhin so getan wird, als ob ordnungsgemäße demokratische Prozesse noch in irgendeiner Form existieren oder beachtet werden würden.
Und vor allem zeigt diese Geschichte wieder einmal, daß es sich bei den Sozialdemokraten in Wahrheit um scheinheilige „Spezial-Demokraten“ handelt. Wenn es ihnen nützt, stimmen sie das hohe Lied von Demokratie und Gleichberechtigung an. Aber sobald es ihnen nicht in ihre Agenda passt, zeigen sie ihr wahres Gesicht und mutieren zu dem, was sie wirklich sind:
(Un-)soziale (Pseudo-)demokraten unter dem Banner gesinnungsethischer Willkür!
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Liebe Bürger,
am 28.05.2020 trat in Greifswald das neu zusammengesetzte Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern erstmalig zusammen. Wie Sie, liebe Bürger, sicher bereits mitbekommen haben, gehört nun mit Frau Barbara Borchardt diesem Gericht eine Richterin an, die mit Fug und Recht als linksextrem bezeichnet werden kann.
Richterin Borchardt trat im Jahr 1976 der Mauerschützenpartei SED bei und blieb auch nach der Wende Mitglied der Nachfolgepartei PDS, welche heute unter dem Namen DIE LINKE firmiert. Gleichzeitig ist Borchardt auch noch Gründungsmitglied der vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Organisation "Antikapitalistische Linke".
Noch im Jahr 2011 unterschrieb Barbara Borchardt gemeinsam mit anderen führenden Mitgliedern ihres Landesverbandes ein Papier, in dem der Bau der Berliner Mauer als „für die Führungen der Sowjetunion und der DDR ohne vernünftige Alternative“ beschrieben wird. Das demokratische West-Berlin sei zur „Destabilisierung der DDR“ genutzt worden. Der Eiserne Vorhang stehe für „eine Periode friedlicher Koexistenz in Europa“.
Die „Antikapitaltische Linke“ ist ein linksextremer Zusammenschluss innerhalb der Partei DIE LINKE, welche nach dem Verfassungsschutzbericht von 2018 einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ und einen „Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen“ anstrebt.
Frau Barbara Borchardt wurde übrigens neben den Stimmen der SPD auch (wieder einmal) mit Unterstützung der CDU zur neuen Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt. Bundeskanzlerin Merkel schweigt übrigens bis heute zu diesem ungeheuerlichen Vorgang in ihrem eigenen CDU-Landesverband. Zur Erinnerung: Bei der unlängst erfolgten Wahl eines neuen FDP Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen mit den Stimmen der AfD, hielt es Frau Merkel jedoch für notwendig, sich aus dem fernen Afrika derart kompetenzüberschreitend und massiv einzumischen, bis diese Wahl schließlich faktisch annulliert wurde.
Interessant ist in diesem Hinblick das Verhalten der EU. Im Zuge der polnischen Justizreform forderte die EU-Kommission seinerzeit den Rat im Dezember 2017 dazu auf, festzustellen, daß die Gefahr einer angeblich schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit in Polen „Anlass zu großer Besorgnis“ hinsichtlich der Unabhängigkeit der dortigen Justiz sei.
In einer "Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit" wird an die Unabhängigkeit und Legitimität der dortigen Verfassungsrichter appelliert. Aus diesem Grunde wurde ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags in Erwägung gezogen, das weitreichende Konsequenzen, bis hin zum Entzug von Stimmrechten, für einen Mitgliedsstaat nach sich ziehen kann.
In diesem Zusammenhang habe ich daher jetzt nach Artikel 138 der Geschäftsordnung eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission gestellt, auf deren Beantwortung ich sehr gespannt bin. Meine Fragen lauten:
➡️ Wie beurteilt die Kommission die Berufung einer Richterin zum Verfassungsgericht, die selbst Gründungsmitglied einer vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Gruppierung ist?
➡️ Wie beurteilt die Kommission die Ernennung ehemaliger DDR-Politiker zu Verfassungsrichtern, die ihre kommunistischen Ansichten beibehalten haben und obendrein den Berliner Mauerbau begrüßten?
Wie bereits gesagt, bin ich auf die Beantwortung meine Fragen sehr gespannt. Grundsätzlich kann ich aber jetzt schon mit Sicherheit sagen:
Man schützt weder unsere Demokratie noch bekämpft man Extremisten dadurch, daß man diese zu Verfassungsrichtern macht. Den Glauben an die so genannte wehrhafte Demokratie verliere ich, wenn ich mit anschauen muss, wie völlig rückgradlose Politiker der etablierten Parteien in offensichtlich akuter mentaler Degeneration hier den Bock zum Gärtner machen und diesen in den innersten Kreis unserer Demokratie vordringen lassen.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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1 https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-01-13/4/rechtsstaatlichkeit-in-ungarn-und-polen-fortschritt-der-artikel-7-verfahren
2 https://ec.europa.eu/germany/news/20171220-polen_de
3 https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Eklat-um-Richterwahl-im-Landtag/
4 https://de.wikipedia.org/wiki/Antikapitalistische_Linke
5 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-08/linke-mauerbau-mecklenburg-vorpommern/komplettansicht
6 https://www.deutschlandfunk.de/mecklenburg-vorpommern-kritik-an-neuer-richterin-des.1783.de.html?dram:article_id=477598
Liebe Bürger,
heute vor 71 Jahren, am 23. Mai 1949, trat unser Grundgesetz in Kraft.
Das Grundgesetz fällt von Anfang an die Grundentscheidung über die Form der politischen Existenz unserer Nation: Demokratie, Republik, Sozialstaat, Bundesstaat, Rechtsstaat.
Aufgrund der Erfahrungen aus dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat haben die im Grundgesetz verankerten Grundrechte eine zentrale Bedeutung, denn sie binden alle Staatsgewalt als unmittelbar geltendes Recht
Das Grundgesetz ist somit tatsächlich die beste Verfassung, die wir Deutsche je hatten. Es schützt uns vor einem übergriffigen Staat. Es garantiert jedem Einzelnen seine Grundrechte sowie seine persönliche Freiheit.
Doch würden wir dem Geist, mit dem es geschrieben wurde, heute noch gerecht? Würden wir, vor die Aufgabe gestellt, heute eine Verfassung zu schreiben, es noch einmal so gut machen wie unsere Vorväter es damals taten?
Betrachte ich die zunehmende Tendenz in unserem Lande, seitens der etablierten Politik und ihrer medialen Zuarbeiter, bestimmte politische Haltungen über geltendes Recht zu stellen, bin ich mir dessen nicht mehr so sicher.
Wenn man beobachtet, wie alle Kritiker an den derzeitigen politischen Verhältnissen, vom polit-medialen Establishment zu vermeintlich rechten Querulanten und radikalen Spinnern abqualifiziert und in die Nähe von Gedankenverbrechern gerückt werden, erkennt man, daß einzig unser Grundgesetz diese Kritiker noch davor bewahrt, endgültig stigmatisiert und vom politischen und gesellschaftlichen Diskurs ausgeschlossen zu werden.
Heute am 71. Jahrestag des Grundgesetzes stellen wir bereits massive Grundrechtseinschränkungen fest, die nicht erst seit, aber vor allem durch die Corona-Politik des Merkel-Kabinetts weiter zugenommen haben.
Gerade weil heutzutage heuchlerische Moral über das Recht, Gesinnung vor Objektivität und Gefühlsduselei über die Vernunft gestellt werden, sollten wir unendlich dankbar dafür sein, daß die Väter unseres Grundgesetzes dieses dereinst noch mit klarem Verstand, wachem Geist und enormem politischen Weitblick erschaffen haben.
Unser Grundgesetz ist die letzte Barriere, die uns davor bewahrt, wieder in die dunklen Tiefen eines allmächtigen, umfassenden und alles bestimmenden Gesinnungsstaates abzudriften.
Damit das so bleibt, lassen Sie uns heute und in Zukunft mit aller Kraft für die Bewahrung unseres Grundgesetzes und den Geist der Freiheit aller Bürger vor jedweden staatlichen Begehrlichkeiten eintreten.
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
