Im Zuge einer derzeit in Frankreich forcierten Gesetzesverschärfung gegen religiösen Separatismus, entdeckten wir, dass es in Frankreich in der täglichen Praxis zur Ausstellung sogenannter „Jungfrauenzertifikate“ kommt, stellt Christine Anderson fest:

»Solch ein Zertifikat soll die Jungfräulichkeit einer Frau „beweisen“ und wird nach einer gynäkologischen Untersuchung ausgestellt, um festzustellen, ob bereits vaginaler Geschlechtsverkehr stattgefunden hat oder nicht.

Eine solche Prüfung, welche eine Verfahrensweise aus dem traditionellen Islam darstellt, wird oft vor einer Heirat von einem Bräutigam oder dessen Familie verlangt, um die Jungfräulichkeit der zukünftigen Ehefrau zu dokumentieren.

Nach derzeitiger Rechtslage ist das Ausstellen solcher Zertifikate in Frankreich nicht verboten. Selbst die EU hatte bislang keinerlei Erkenntnisse über diese Praktiken, was hier aber nicht weiter verwundert, da diese ja regelmäßig im Tal der Ahnungslosen unterwegs ist, oder aber bei tatsächlich vorliegender Kenntnis von unangenehmen Tatsachen sehr geübt darin ist, diese einfach zu ignorieren. Aus diesem Grunde habe ich als Koordinatorin des FEMM-Ausschusses gemeinsam mit Frau Bruna hierzu einige Fragen an die EU-Kommission formuliert, auf deren Beantwortung wir sehr gespannt sind.

Es ist zu begrüßen, dass zumindest Frankreich dieser archaischen Praxis aus einer frauenverachtenden, mittelalterlichen Machokultur nun einen Riegel vorschieben will. Die EU – welche sich üblicherweise lautstark für Gleichberechtigung und Frauenrechte bis in den letzten Winkel der Welt einsetzt – möchte ihrerseits nun bei sich zuhause immerhin damit beginnen, das Ausstellen von Jungfrauenzertifikaten anzuprangern und den Mitgliedsstaaten empfehlen, islamische Prediger zu bestrafen, die solche Praktiken fördern.

Ich stelle mir die Frage, wie es überhaupt erst soweit kommen konnte, dass derartige Zustände nun einer staatlichen Regulierung bedürfen. Es zeigt sich doch ganz klar, dass die EU und auch Deutschland seit Jahren und Jahrzehnten eine völlig falsche Einwanderungspolitik betreiben. Wie kann man denn ernsthaft erwarten, dass Menschen aus einem Kulturkreis, der überwiegend im geistigen Mittelalter gefangen ist – ohne eine vorausgehende humanistische Reformation – jemals eine gesellschaftlich bereichernde oder gar wirtschaftlich wertschöpfende Rolle in unseren westlichen Demokratien spielen könnten?

Dieses Problem ist übrigens auch bei uns in Deutschland längst zum sprichwörtlichen Alltagsgeschäft geworden. Im Internet finden sich relativ schnell deutschsprachige Seiten und Online-Shops, über die neben Jungfrauenzertifikate auch etwa chirurgische Eingriffe zur Wiederherstellung eines eingerissenen Jungfernhäutchens vermittelt werden.

Noch einen Schritt weiter gehen Angebote mit künstlichen Jungfernhäutchen, Echtblutimitat sowie Blutkapseln mit Jungfernblut. Die Hersteller werben sogar vollmundig damit, dass es beim Geschlechtsverkehr als Blutspur in natürlicher Menge ausliefe.

Es dreht sich jedem normalen Menschen der Magen um, wenn er erkennt, wie hier der Ausverkauf unserer Werte, unserer Identität und unserer freiheitlichen Lebensweise betrieben wird. Während realitätsfremde, ideologisch verblendete und verbissene Linkspolitiker von SPD bis zu den Grünen, Hand in Hand mit einer völlig rückgradlosen, entkernten CDU, die Migrationsschleusen in unser Land und unsere Sozialsysteme immer weiter öffnen, tanzen skrupellose Geschäftemacher noch fröhlich auf dem Sarg unserer untergehenden Kultur.

Ich frage Sie, liebe Leser, was muss noch geschehen, bevor endlich ein Ruck durch unser Land geht und die Menschen erkennen, dass einzig die AfD (gemeinsam mit ihren europäischen, patriotischen Schwesterparteien) noch in der Lage ist, dieses Unheil zu verhindern? Wir haben dazu allerdings nicht mehr endlos Zeit, denn die Uhr tickt bereits!«

Diesen und weitere Beiträge finden Sie in der dritten Ausgabe unseres Magazins „Der Blick auf Brüssel“:
https://www.id-afd.eu/.../Magazin-Afd-EU-2020-3-final-low...

Liebe Leser,

die dritte Ausgabe unseres Magazins „Blick auf Brüssel“ liefert mal wieder eine ganze Menge Diskussionsstoff. Auf viele dieser Themen würden wir gerne verzichten, aber die politischen Entwicklungen und Entscheidungen in Brüssel zwingen uns zu einer Stellungnahme, denn das, was hier beschlossen wird, darf nicht unkommentiert bleiben. Schon gar nicht von der einzigen deutschen Oppositionskraft in diesem Parlament.

Zu den Themen der neuen Ausgabe gehören der neue, gegen den Willen der Bürger forcierte Migrationspakt, das europäische Klimagesetz, weitere Kompetenzanmaßungen seitens der EU wie beispielsweise der Drang nach neuen EU-Eigenmitteln, die Fehler in der europäischen Handelspolitik, der Konflikt in Berg-Karabach, der Rechtsstaatlichkeitsmechanismus als Instrument zur Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten, der EU-weite Kindergeldbetrug, Nord Stream 2, der Umgang mit den „Corona“-Geldern und erfreuliche Entwicklungen im Kampf gegen religiösen Separatismus bei unseren französischen Nachbarn. Klingt nicht wirklich nach „Ein-Themen-Partei“, oder?

Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen

Ihre AfD-Delegation im EU-Parlament

Das Heft können Sie hier lesen: https://www.id-afd.eu/.../Magazin-Afd-EU-2020-3-final-low...

Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Dr. Gunnar Beck, Rechtspolitischer Sprecher unserer Delegation im EU-Parlament, hat bereits vor einiger Zeit die EU-Kommission dazu aufgefordert, Daten zu sexueller und psychischer Belästigung gegen Frauen zu veröffentlichen. Denn derlei Daten sind notwendig, um sich des Problems adäquat anzunehmen. Die EU-Kommission zeigte sich nicht sehr kooperativ:

„Sie beantwortete mein Anliegen nur ungern. Zunächst behauptete sie, dass meine Anfrage unzulässig sei, und forderte mich auf, sie zurückzuziehen. Natürlich weigerte ich mich. Nach fast fünf Monaten hat die Kommission mir nun endlich doch noch geantwortet“, so Beck.

Das Ergebnis ist allerdings wenig zufriedenstellend: Die Datensätze, die die Kommission anlegt, enthalten keinerlei Informationen zum Geschlecht oder zur Nationalität mutmaßlicher Belästiger. Es gibt auch keine Aggregation von Daten zwischen den EU-Agenturen.

Noch 2017 hat das EU-Parlament eine ehrgeizige Entschließung zur Bekämpfung sexueller Belästigung und sexuellen Missbrauchs in der EU verabschiedet, die laut Entschließungstext ein weit verbreitetes und strukturelles Problem seien.

,,Wie kann die EU behaupten, dass es sich um strukturelle Probleme der EU handeln würde, wenn keinerlei Daten zur Verteilung mutmaßlicher Belästiger auf die Mitgliedstaaten vorliegen? Wir wissen nicht, ob das Problem flächendeckend proportional oder in einigen Mitgliedsstaaten überrepräsentiert ist. Deshalb fordern wir die Kommission auf, hier konkretere Datensätze anzulegen, da andernfalls angenommen werden muss, dass die entsprechende Entschließung des Parlaments auf Mutmaßungen, nicht aber auf Fakten beruht" so Beck.

Christine Anderson, unsere Frauenpolitische Sprecherin, ergänzt:

,,Ginge es der EU wirklich ums Wohl der Frauen, betriebe sie nicht nur Symbolpolitik. Anstatt die Sicherheit von Frauen weiterhin auf dem Altar der politischen Korrektheit zu opfern, sollte sich die EU endlich ehrlich machen und statistisch ermitteln, in welchem Ausmaße und weshalb Gewalt gegen Frauen ausgeübt wird.

Eine der zu ergreifenden Maßnahmen wäre ein effektiver Grenzschutz und konsequente Abschiebungen, denn es ist erwiesen, dass gegen Frauen gerichtete Gewalt stark überproportional von Migranten aus dem islamisch geprägten Raum verübt wird. Ein Blick in die vom Bundeskriminalamt angefertigte Statistik zur Partnerschaftsgewalt belegt dies deutlich: So sind in Deutschland Ausländer bei einem Anteil 12 Prozent für 34 Prozent der Partnerschaftsgewalt verantwortlich, die sich zu über 80 Prozent gegen Frauen richtet.''

Anfrage an die Kommission: https://www.europarl.europa.eu/.../E-9-2020-004012-ASW_DE...

Link zur Statistik des BKA: https://www.bka.de/.../Partnerschaftsgewalt_2019.html...

Es ist ein unfassbarer Vorgang: Weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit bereitet die EU gerade einen neuen Migrations- und Asylpakt vor! Geplant ist „ein umfassender, nachhaltiger und krisenfester Rahmen für die Steuerung von Asyl und Migration in der EU“.

Er umfasst die gesamte Migrationsroute – Herkunftsländer, Transitländer und EU-Aufnahmeländer inbegriffen. Schlupflöcher sollen angeblich geschlossen werden, damit die EU-Mitgliedsstaaten „eine wirksame Asyl- und Migrationspolitik durchführen und umsetzen können.“ Ziel: Ein ,,modernisiertes gemeinsames europäisches Asylsystem mit einem neuen Solidaritätsmechanismus (!) und mit Wegen für legale (!) Migration, zusammen mit einer stärkeren Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern.’’

Bernhard Zimniok hat keine Zweifel daran, was das zu bedeuten hat: ,,Die Agenda ist klar: Migrationswege sollen geebnet, Schleppershuttleservices eingerichtet und Europas Tore für die ganze Welt geöffnet werden. Man möchte noch mehr illegale Migration nach Europa legalisieren. So schafft man Europa ab!’’

Es ist nicht die erste Initiative, die in diese Richtung geht. Wir erinnern uns an den Global Compact on Migration, auf den wir vor einiger Zeit aufmerksam gemacht haben: https://www.youtube.com/watch?v=qsSN20ykEF8

Die neue Afrika-Strategie der EU verfolgt ähnliche Pläne, wie Bernhard Zimniok bereits hier klargestellt hat: https://www.facebook.com/.../a.2859713820.../626051491350116

Dass die aktuelle Initiative der Kommission bisher weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit forciert wurde, darf nicht weiter überraschen. Man ist sich in Brüssel bewusst, dass ein neuer Migrationspakt die Menschen auf die Barrikaden bringen würde, wenn sie wüssten, was dahinter steckt.

Jetzt sind Sie gefragt: Eine Möglichkeit, Ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen, gibt es nämlich. Unter folgendem Link können Sie bis Donnerstag, den 27.08.2020, der Kommission mitteilen, was sie von diesen Plänen halten: https://ec.europa.eu/.../12544-New-Pact-on-Migration-and...

Machen Sie davon Gebrauch!

Sie wollen den Sommer nicht auf „Balkonien“ in Deutschland verbringen, sondern stattdessen einen Aufenthalt auf einem Kreuzfahrtschiff genießen - und das auch noch kostenlos?

Kein Problem: Dazu müssen Sie lediglich Ihren Pass wegwerfen, sich auf ein nicht hochseetaugliches Schlauchboot setzen und sodann von den Schlepperbanden - Verzeihung, Seenotrettern - von Seawatch und Kollegen per Fährservice nach Italien oder Malta bringen lassen. Danach können Sie Ihren zweiwöchigen Urlaub auf einem Kreuzfahrtschiff genießen.

Sie glauben nun, das sei ein schlechter Scherz? Keineswegs. In Italien und Malta werden von Seawatch und anderen Schlepperorganisationen per Fährservice in die EU gebrachte illegale Migranten aufgrund der durch die Corona-Pandemie erforderlichen Quarantäne mitunter auf Kreuzfahrtschiffen untergebracht.

Unsere Abgeordneten Bernhard Zimniok und Christine Anderson haben eine Anfrage bei der EU-Kommission eingereicht, um mehr über die Finanzierung dieses Modells zu erfahren. Sobald eine Antwort dazu eingetroffen ist, werden wir Sie darüber informieren. Bis dahin wünschen wir eine angenehme Urlaubsplanung.

Gut ein Jahr ist es nun her, dass wir mit elf Abgeordneten ins EU-Parlament gewählt worden sind. Bereits im Vorfeld der EU-Wahlen arbeiteten wir an der Gründung der neuen Fraktion ,,Identität und Demokratie’’, der neben uns auch die italienische Lega, die französische Rassemblement National, die österreichische FPÖ und weitere patriotisch-freiheitliche Parteien aus insgesamt zehn Ländern angehören.

Mit 76 Abgeordneten ist unsere Fraktion stärker als die der Grünen und die Zusammenarbeit gestaltet sich, trotz teils unterschiedlicher nationaler Interessen, sehr gut. Patrioten können auf internationaler Ebene zusammenarbeiten – die Fraktion ,,Identität und Demokratie’’ ist ein guter Beleg hierfür.

Wir verteidigen die Freiheit, unser christlich-abendländisches Erbe und die Souveränität der Nationalstaaten. Wir stehen für eine schlanke und starke EU, die sich auf ihre Kernkompetenzen beschränkt und nur dort handelt, wo es nötig ist. Wir streiten für ein Europa freier Vaterländer, die ihre Identität und Demokratie schützen. Deshalb fordern wir in Brüssel und Straßburg eine sinnvolle Reform der EU.

Einen Einblick in unsere Arbeit im ersten Jahr nach der Wahl liefert Ihnen die folgende Lektüre, zu der jeder einzelne unserer Abgeordneten einen Beitrag beigesteuert hat. Wir wünschen Ihnen hierbei viel Lesevergnügen, auch wenn die beschriebenen Missstände für die eine oder andere Zornesfalte sorgen könnten.

Hier können Sie unser Heft lesen:
https://www.id-afd.eu/.../der-blick-auf-bruessel-2020-1.pdf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelte via Werbefilm im kroatischen Wahlkampf für die CDU-Schwesterpartei HDZ. Die HDZ gehört, genauso wie die CDU/CSU, im EU-Parlament der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Wir werden diesen Amtsmissbrauch mit einer großen Anfrage, die auf die Initiative der EU-Abgeordneten Christine Anderson zurückgeht, näher untersuchen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter unserer Delegation im EU-Parlament, kritisiert von der Leyens Vorgehen:

,,Als EU-Kommissionspräsidentin wäre Ursula von der Leyen eigentlich zur Neutralität verpflichtet. Doch um die schert sie sich nicht sonderlich. Dreist ist zudem, dass von der Leyens Werbefilm offenbar auch noch in einem Video-Studio der EU-Kommission gedreht wurde. Die Videodatei konnte von der Leyen diesmal, wie es scheint, nicht rechtzeitig löschen. Man muss sich all das mal auf der Zunge zergehen lassen: Die Kommissionspräsidentin missbraucht ihr Amt, um einer befreundeten Partei aus Kroatien Wahlkampfhilfe zu leisten. Das ist Amtsmissbrauch in Vollendung. Frau von der Leyen hat sich wohl wieder einmal falsch beraten lassen. Mit seriöser Beratung hat sie ja schon seit längerer Zeit so ihre Probleme.‘‘

Christine Anderson ergänzt:

,,Die Kommission fordert in ihrem ’Aktionsplan gegen Desinformation’ von den Mitgliedsstaaten mehr Transparenz im Bereich der Wahlwerbung. Dabei sollte sie mit gutem Beispiel voran gehen und ihre eigenen Regeln befolgen, die sie Anderen – zum Teil unter Androhung hoher Geldbußen – auferlegt. Wir fordern die konsequente Einhaltung der gebotenen Amtsneutralität. Dies gilt erst recht für Frau von der Leyen, die als hohe Amtsträgerin Vorbild sein sollte - sie ist leider das exakte Gegenteil davon.‘‘

Folgende Fragen stellen wir der Kommission:
1. Wie bewertet die EU-Kommissiondie Teilnahme der Kommissionspräsidentin am Wahlwerbespot im Hinblick auf das Neutralitätsgebot?
2. Wurde dieses Video durch die Dienste der EU-Kommission aufgezeichnet?
3. Gedenkt die EU-Kommission künftig sich in Wahlen nicht mehr einzumischen und sich ans Neutralitätsgebot zu halten?
4. Welche Konsequenzen hat diese Verletzung des Verhaltenskodex für die Kommissionspräsidentin?

Christine Anderson, unsere Sprecherin für Digitalisierung im EU-Parlament, und Dr. Gunnar Beck, unser Wirtschaftspolitischer Sprecher, haben schon vor Wochen davor gewarnt, die Corona-Pandemie zum Anlass zu nehmen, das Bargeld abzuschaffen.

Während der Corona-Pandemie wurde und wird vielen Unternehmen empfohlen, die Bezahlung mit Kreditkarten gegenüber der Bargeldbezahlung vorzuziehen. Begründet wird dies mit einer angeblich geringeren Infektionsgefahr durch bargeldloses Zahlen. Auch das EU-Parlament schürt diese Hysterie: In den Gebäuden des Parlaments ist Bargeldzahlung mittlerweile nicht möglich.

Anderson und Beck wiesen in ihrer Anfrage vom 24. April auf Studien hin, die widerlegen, dass die Infektionsgefahr durch Kreditkartenzahlung geringer sei: ,,Kreditkartenterminals weisen teilweise eine deutlich höhere Keimbelastung auf, als öffentliche Bahnhofs-Toiletten. Und dafür, dass das Corona-Virus über das Bargeld übertragen werden kann, gibt es keinerlei Beweise. Im Gegenteil deutet vieles darauf hin, dass das Virus auf einer Oberfläche mit der trockenen Struktur einer Bargeldnote nicht lange überleben kann.‘‘

Daher stellt sich die Frage, weshalb das EU-Parlament die Pandemie nutzt, um im eigenen Hause das Bargeld abzuschaffen. Selbst Paolo Gentiloni, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, musste in seiner Antwort auf die Anfrage zugeben: ,,Zur Zeit liegen allerdings nur wenige Forschungsergebnisse zu der möglichen Ausbreitung des SARS-COV-2-Virus durch Bargeld vor.‘‘

Christine Anderson hat EU-Parlamentspräsident David Sassoli mit unseren Nachforschungsergebnissen konfrontiert. Seine Antwort überrascht: Die Kartenzahlung soll in erster Linie dazu dienen, die Wartezeiten an den Kassen zu reduzieren. Aha!

Anderson und Beck konstatieren: ,,Die EU hat sich auf die Fahnen geschrieben, gegen Desinformation vorzugehen. Offenbar tut sie das nur dann, wenn dies in ihrem Interesse ist, und verbreitet diese unterschwellig weiter, wenn dies ihren Zielen dient. Zu den über das Bargeld kursierenden Fake-News, die die Panik der Bürger weiterbefördern, hüllt sie den Mantel des Schweigens.

Corona darf nicht zum Anlass genommen werden, auf Basis von fragwürdigen Medienberichten das Bargeld sukzessive abzuschaffen. Bargeld ist geprägte Freiheit. Es schützt die Bürger vor einem übergriffigen, kontrollwütigen und gierigen Staat, der uns mittels Negativzinsen enteignet. Wir fordern von der EU ein klares Bekenntnis zur uneingeschränkten Bargeldnutzung.’’

Zur Infektionsgefahr der Kreditkartenzahlung: https://www.centralbanking.com/.../will-cash-survive...

Zur Anfrage: https://www.europarl.europa.eu/.../E-9-2020-002507_DE.html

Das EU-Parlament schreibt 8,8 Millionen Euro für „unparteiische und sachliche“ Berichterstattung über sich selbst aus. Für Christine Anderson ist das der blanke Hohn:

„Eigentlich sollte das EU-Parlament mit Leistung im Dienste der Bürger auf sich aufmerksam machen. Da dies offenbar misslingt, muss teure, vom Steuerzahler bezahlte Propaganda herhalten, die angeblich ,unabhängig und sachlich‘ sein soll. Das ist in etwa so glaubwürdig, wie wenn McDonalds Millionenbeträge für ,unabhängige und sachliche‘ Berichterstattung über seine köstlichen Burger vergeben würde, mit dem Unterschied, dass es sich bei McDonalds um ein Privatunternehmen handelt, bei der EU aber um einen steuerfinanzierten Staatenbund, was dieses EU-Vorhaben umso bedenklicher macht. Die EU sollte endlich damit aufhören, mündige Bürger für dumm zu verkaufen. Jeder Cent, der in EU-Propaganda fließt, ist ein Cent zu viel.“