Das Märchen von 1001 Wohltaten

Ist es wirklich
„Geld aus Brüssel“?

Liebe Bürger,

Tarek Al Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wirbt für die Fördermethodik der EU, wenn er sagt: „Jedes Jahr stellt der EFRE dem Land Hessen Millionen Euro zur Verfügung. Damit fördern wir Gründerinnen und Gründer, unterstützen Unternehmen bei der Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrer Energieeffizienz, helfen bei Forschung, Entwicklung und Innovation und bei vielem mehr.“

Er spricht damit die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, umgangssprachlich EU-Regionalfonds) an, der einen der fünf Europäischen Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union darstellt.

Der Fonds wird im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen verwaltet. Aus seinen Mitteln können von 2014 bis 2020 mehr als 240,7 Mio. Euro in erfolgversprechende Projekte investiert werden.

Was auf den ersten Blick großartig klingt, ist nicht mehr als eine Milchmädchen-Rechnung.

Wir helfen Ihnen mit dieser Publikation zu verstehen, wieso Steuergeschenke aus Brüssel nichts als Märchengeschichten sind.
Es grüßen Sie,
Christine Anderson, MdEP
(Abgeordnete der AfD Hessen im Europäischen Parlament)
Karl Hermann Bolldorf, MdL
(Europapolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)
Erich Heidkamp, MdL
(Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)

Liebe Bürger,

Tarek Al Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wirbt für die Fördermethodik der EU, wenn er sagt: „Jedes Jahr stellt der EFRE dem Land Hessen Millionen Euro zur Verfügung. Damit fördern wir Gründerinnen und Gründer, unterstützen Unternehmen bei der Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrer Energieeffizienz, helfen bei Forschung, Entwicklung und Innovation und bei vielem mehr.“

Er spricht damit die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, umgangssprachlich EU-Regionalfonds) an, der einen der fünf Europäischen Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union darstellt.

Der Fonds wird im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen verwaltet. Aus seinen Mitteln können von 2014 bis 2020 mehr als 240,7 Mio. Euro in erfolgversprechende Projekte investiert werden.

Was auf den ersten Blick großartig klingt, ist nicht mehr als eine Milchmädchen-Rechnung.

Wir helfen Ihnen mit dieser Publikation zu verstehen, wieso Steuergeschenke aus Brüssel nichts als Märchengeschichten sind.
Es grüßen Sie,
Christine Anderson, MdEP
(Abgeordnete der AfD Hessen im Europäischen Parlament)
Karl Hermann Bolldorf, MdL
(Europapolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)
Erich Heidkamp, MdL
(Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)

„Geld aus Brüssel?“

Das Märchen von 1001 Wohltaten

Die angeblichen Wohltaten, die wir durch Fördergelder der EU erhalten, sind nichts weiter als windige Märchengeschichten. Deutsche Steuergelder gehen Jahr für Jahr in riesigen Summen nach Brüssel, während nur ein Bruchteil davon wieder zu uns zurück kommt.

Während wir im Jahr 2002 noch rund 17,5 Milliarden € unserer Steuergelder nach Brüssel überwiesen und immerhin knapp 11,7 Milliarden € davon zurückerhalten haben (Minus 5,8 Mrd.), transferierten wir im Jahr 2020 bereits über 32,3 Milliarden € in den EU-Haushalt und erhielten davon knapp 12,3 Milliarden € wieder zurück (Minus 20 Mrd.)

Wir zahlen also im Mittel jedes Jahr immer mehr deutsche Steuergelder an die EU und machen dabei gleichzeitig immer größere Verluste.

Der Irrsinn an einem Beispiel verdeutlicht

Sie gehen in ein Restaurant. Am Eingang nimmt Ihnen Ursula von der Leyen Ihr Portemonnaie ab, verteilt den Inhalt an die bereits anwesende Partygesellschaft, gibt Ihnen ein paar Münzen zurück und bestimmt dann auch noch, was Sie Essen & Trinken dürfen.

Genau das ist das Märchen von 1001 Wohltaten aus Brüssel.
Die vermeintliche Großzügigkeit aus Brüssel ist nichts weiter als der Rückfluss unseres eigenen Geldes mit kräftigem EU-Abzug.
MdEP Christine Anderson, AfD

„Geld aus Brüssel“ ist schlichtweg ein Märchen

Niemand zahlt mehr in den EU-Haushalt ein als der deutsche Steuerzahler. EU geförderte Projekte in Deutschland sind damit am Ende eine ganz große Mogelpackung. Denn wir bekommen im Prinzip einfach nur einen kleinen Teil unseres eigenen Geldes - mit einem kräftigem EU-Abzug - aus Brüssel zurück.


Außerdem nutzt die Kommission unser Geld dazu, ihre ideologische „GreenDeal“-, „Gender“-, „Diversity“- und „Migrations“- Agenda umzusetzen. Wer nicht pariert, bekommt dann eben kein Geld.

Mit anderen Worten: Wir bezahlen Brüssel auch noch dafür, uns entgegen unserer nationalen Interessen bevormunden zu lassen.
MdEP Christine Anderson, AfD
JA zu einem Europa der souveränen Staaten, Nein zur EU-Bürokratie, Bevormundung und Steuergeldverschwendung.
Karl Hermann Bolldorf, MdL
(Europapolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)

JA zu einem Europa der souveränen Staaten.
NEIN zur überzogenen Bürokratie, Bevormundung und Steuergeldverschwendung der EU.

Politische Entscheidungen aus Brüssel oder Straßburg erscheinen uns oft wenig greifbar. Dennoch haben sie konkrete Auswirkungen auf das alltägliche Leben der Menschen und das Handeln der Politik vor Ort. Viele Fragen sind für Hessen relevant, dabei aber überzogenen Richtlinien und Verordnungen der EU unterworfen. Viele Maßnahmen greifen zu unserem hauptsächlich finanziellen Nachteil in das Landesrecht ein. EU-Förderungen gehen mit realitätsfremden Vorschriften und komplizierten Antragsverfahren einher. Gerade kleine und finanzschwache Kommunen können dies oft nicht leisten.

Im Zeitalter der fortschreitenden Europäisierung ist es mir als fachpolitischem Sprecher der AfD im Hessischen Landtag ein wichtiges Anliegen, auch den Regionen und Kommunen eine starke Stimme zu verschaffen. Daher ist es dringend notwendig, einzugreifen und aktiv politischen Einfluss zu nehmen.
Karl Hermann Bolldorf, MdL
Die selbständigen Staaten innerhalb einer EU müssen für ihre Haushalte eigenverantwortlich bleiben.
Erich Heidkamp, MdL
(Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion)

Vorteile müssen Nachteile überwiegen

Die selbständigen Staaten innerhalb einer EU müssen für ihre Haushalte, ihr Steueraufkommen, ihre Ausgaben und ihre Verschuldung eigenverantwortlich bleiben.

In einer solchen Organisation kann es durchaus sinnvoll sein, dass einzelne Staaten über mehrere Jahre Nettozahler sind, also mehr einzahlen, als in ihren Ländern investiert wird.

Allerdings nur solange, wie sichergestellt ist, dass die Vorteile für die Staatengemeinschaft größer sind, als wenn die Nettozahler die Budgets in ihren eigenen Ländern eingesetzt hätten.

Das aktuelle System der Umverteilung der gemeinschaftlich aufgebrachten Mittel der hochproduktiven Volkswirtschaften in Länder mit niedrigerer Produktivität führt jedoch zu einem im Resultat suboptimalen Ergebnis. Dies kann langfristig nur zum Nachteil der europäischen Staaten im Wettstreit mit den anderen Blöcken USA und China / Asien führen.
Erich Heidkamp, MdL
Newsletter
Abonnieren und immer auf dem Laufenden bleiben!
[DE] Footer - Newsletter-Form
Copyright © 2024 Christine Anderson MdEP
magnifiercrossmenu