19. Mai 2020

Zwischenbilanz Mai 2020 - Platz 1 bei Entschließungsanträgen

Zwischenbilanz Mai 2020 - Platz 1 bei Entschließungsanträgen

Liebe Bürger,

von Zeit zu Zeit berichte ich Ihnen an dieser Stelle über den aktuellen Umfang meiner parlamentarischen Arbeit und lege hier auch Wert darauf, diesen im Vergleich zu den übrigen Parlamentariern des EU-Parlamentes einzuordnen.

Als Ihre hessische AfD-Abgeordnete innerhalb der EU-Parlamentsfraktion „Identität und Demokratie“ (ID), ist es mit ein wichtiges persönliches Anliegen, Ihnen in regelmäßigen Abständen eine Art von „Arbeitsnachweis“ vorzulegen. Schließlich haben Sie als Volks-Souverän mich für genau jene Aufgaben gewählt und auf diese ebenso wichtige, wie auch herausfordernde Mission nach Brüssel und Straßburg entsendet. Ich empfinde es daher nicht nur als meine Pflicht, sondern auch als Selbstverständlichkeit, Ihnen immer wieder Bericht und Einblick in mein parlamentarisches Wirken und Arbeiten zu geben.

Im Bereich „Entschließungsanträge als einzelnes Mitglied“ belege ich aktuell den 1. Platz, verglichen mit den Aktivitäten aller 96 deutschen Abgeordneten aus allen Parteien bzw. Fraktionen. Dies bedeutet gleichzeitig auch Platz 7 im Vergleich zu allen 705 Parlamentariern des gesamten EU-Parlaments.

Auch die meinem 1. Platz nachfolgenden Plätze 2 bis 7 werden ausnahmslos von meinen Kollegen der AfD-Delegation gehalten. Damit fallen 100% aller individuellen Entschließungsanträge auf die AfD bzw. die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID)‼️

Dies bedeutet im Umkehrschluss, daß die Quote aller anderen deutschen Abgeordneten (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) zusammen genommen bei 0,0% liegt - sie also in dieser Hinsicht gar keine Arbeit leisten!‼️

Ein individueller Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der ein einzelner Abgeordneter seine Auffassung zu politischen Fragen zum Ausdruck bringt und/oder zu einem bestimmten Verhalten auffordert.

Daß ausschließlich AfD-Abgeordnete dieses Instrument nutzen, um immer wieder ihre Positionen klar und deutlich zu artikulieren, zeigt das generelle Problem der etablierten Parteien: Diese sind in verkrusteten Strukturen gefangen, unfähig und unwillig neue innovative Ideen zu entwickeln oder zuzulassen. Stattdessen herrschen dort nur noch Angepasstheit, Gruppenzwang und Konformität mit dem Ergebnis, daß sämtliche Altparteien maximal noch dazu in der Lage sind, sich auf den kleinsten und damit schlechtesten gemeinsamen Nenner zu einigen.

Dies ist ganz sicher nicht das Politikverständnis, welches die AfD verfolgt und ich freue mich daher um so mehr, daß ich auf Platz 1 gemeinsam mit meinen AfD Kollegen der Plätze 2 bis 7 hier ganz klar einen völlig anderen Weg eingeschlagen habe.

Einen Weg, der in erster Linie die berechtigten Interessen unseres Landes und damit unserer deutschen Bürger in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns stellt. Diesen Weg werde ich konsequent weitergehen. Das versichere ich Ihnen und dafür stehe ich mit meinem Namen!

Es grüßt Sie herzlich

Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

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Abbild vom 11.05.2020:

http://archive.is/upJia

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